Wicki Hans · Ständerat · 2017-03-13

Wortprotokoll

Mit dem Einsatz in Kosovo leistet unser Land einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung dieser Region. Auch wenn man über Auslandeinsätze der Armee durchaus geteilter Meinung sein kann, muss doch anerkannt werden, was unsere Armeeangehörigen für die Menschen vor Ort vollbringen. Nicht zuletzt liegt dieser Einsatz auch im objektiven Interesse unserer Eidgenossenschaft, denn bei allfälligen Unruhen und Spannungen würde der Druck bei uns zunehmen. Der Kommissionssprecher hat Ihnen bereits gesagt und darauf hingewiesen: Zurzeit lebt ein beachtlicher Teil der Kosovarinnen und Kosovaren in der Schweiz; man spricht von 10 Prozent, weshalb bereits aufgrund dieses Umstandes zwischen den beiden Ländern ein starker persönlicher Zusammenhang besteht.

Als Vertreter des Kantons Nidwalden möchte ich kurz auf die Frage der Reduzierung des Bestandes eingehen. Bekanntlich befindet sich bei uns das Kompetenzzentrum Swissint, wo die Personalgewinnung und die Personalausbildung für die Schweizer Auslandtruppen erfolgen. Meines Erachtens ist die Reduzierung und Verlagerung der Aufgabengebiete innerhalb des Bestandes nachvollziehbar, und dies ist keine Pseudoreorganisation, sondern ein guter Schritt in die richtige Richtung. Seien wir doch froh, Kollege Minder, dass wir keine Truppenbestände mehr brauchen wie zu Anfangszeiten der Mission! Nehmen wir die kompetenten Aussagen der verantwortlichen Personen zur Kenntnis, und respektieren wir sie eben auch. Die Anpassung an die veränderten Bedingungen in Kosovo bringt auch eine Änderung der Aufgabengebiete mit sich; wir wurden darüber informiert. Insbesondere die zusätzliche Ausbildung von Einheiten in der Informations- und Nachrichtenbeschaffung erscheint mir dabei äusserst sinnvoll, umso mehr, als diese Bereiche nicht nur im Hinblick auf die konkreten Einsätze von Nutzen sind, sondern generell für die Tätigkeit unseres Militärs im Ausland.

Ich mache Ihnen daher beliebt, der Empfehlung der Kommission zu folgen und dem Antrag des Bundesrates auf Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes zuzustimmen.