Dittli Josef · Ständerat · 2017-03-13

Wortprotokoll

Wir waren letzten Herbst ja mit einer Delegation der SiK beider Räte für drei Tage in Kosovo, um uns vor der Beratung dieses Geschäfts ein Bild von der Situation vor Ort machen zu können. Ich möchte Ihnen doch ganz kurz meine Wahrnehmung in diesen Tagen schildern und meine persönliche Einschätzung abgeben.

Ich durfte mit Erleichterung feststellen, dass sich die Situation im Süden von Kosovo gut stabilisiert hat. In Prizren fühlte ich mich eigentlich wie in jeder anderen europäischen Kleinstadt. Jedenfalls hatte ich den Eindruck, dass die Leute dort wieder einigermassen miteinander auskommen und mit der Kosovo [PAGE 198] Police selber in der Lage sind, die Sicherheit aufrechtzuerhalten, und dass ein geordnetes Zusammenleben wieder möglich ist. Im Zentrum, um Pristina herum, war dies schon etwas weniger der Fall. Zwar herrschte auch dort relative Ruhe. Ich erhielt aber den Eindruck, dass es wohl nicht viel braucht, bis da wieder etwas passiert. Im Norden hingegen, um Mitrovica herum, spürte man auf Schritt und Tritt, dass sich die Situation dort noch nicht wirklich beruhigt hat, dass die Kosovo Police zu wenig Akzeptanz hat und kaum stabilisierende Wirkung erzeugt. Es zeigte sich ganz klar, dass dort nach wie vor KFOR-Truppen notwendig sind, um die Sicherheit gewährleisten und bei Scharmützeln eingreifen zu können. Wäre die KFOR nicht vor Ort, würde es wohl rasch wieder vermehrt Eskalationen und Zwischenfälle geben. Im Norden, im Grenzgebiet zu den Nachbarländern, ist noch vieles nicht gut.

Die KFOR hat viel erreicht. Bis auf den Norden konnte das Land weitgehend stabilisiert werden. Vor diesem Hintergrund kann ich es nachvollziehen, weshalb der Bestand der KFOR in den letzten Jahren von ursprünglich 50 000 Soldaten auf nun etwa 5000 Soldaten heruntergefahren wurde. Damit wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die Situation deutlich verbessert hat. Doch für eine Beendigung der KFOR-Mission ist es noch zu früh.

Man muss nun den Schweizer Beitrag im Rahmen der KFOR-Mission sehen: Es sind vor allem logistische und unterstützende Aufgaben, die die Schweizer Truppen im Rahmen der KFOR-Mission wahrnehmen, in den Bereichen Medical Service, Transporte, Übermittlung, Entminung usw. Die Schweiz hat zugunsten der KFOR eigentlich immer eine Art Basisaufgabe wahrgenommen, mit Aufgaben, deren Ausübung nach wie vor gefragt ist.

Ich habe auch den Eindruck gewonnen, dass das meiste, was das Schweizer Kontingent da leistet, nach wie vor gefragt ist, dass aber aufgrund der doch deutlichen Reduktion des Bestands der KFOR durchaus der Zeitpunkt gekommen ist, das Schweizer Kontingent spürbar zu verkleinern. Das tut der Bundesrat ja auch mit dieser Vorlage. Ich habe nebenbei auch festgestellt, dass die Swisscoy im Rahmen der KFOR einen guten Job macht, dass Soldaten und Kader motiviert, verlässlich und kompetent sind.

Der Bundesrat hat uns nun eine Vorlage unterbreitet, die der Lage und der Bedrohungssituation gerecht wird. Er trägt mit der vorgesehenen Reduktion um fast 30 Prozent des Kontingents der Entwicklung Rechnung. Ich finde es auch gut, dass mit der Vorlage eine gewisse Flexibilität verbunden ist, die es ermöglicht, auf unvorhersehbare Situationen reagieren zu können. [GZ]

Ich werde dieser Vorlage mit gutem Gewissen zustimmen.