Germann Hannes · Ständerat · 2017-03-13

Wortprotokoll

Ich gehöre zu den Mitunterzeichnern der Motion, und es ist nicht meine Art, abzuspringen und mich aus dem Staub zu machen, wenn es auch ein paar gute Gegenargumente hat. Es sind dies die institutionellen Überlegungen, die angestellt worden sind. Aber ich mache Sie einfach darauf aufmerksam: Wir haben hier drin auch schon über einzelne Besetzungen von diplomatischen Stellen respektive von Botschaften oder sogar von Generalkonsulaten in Ländern diskutiert, nicht über die Namen, wohl aber über die Funktion.

Tatsächlich spricht natürlich Kollege Damian Müller ein paar ganz wichtige Punkte an, namentlich, dass wir überhaupt dabei sind bei diesem auf Cyberbedrohungen spezialisierten Gremium in Singapur. Das müsste ja eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. So spricht Kollege Müller mit der Motion eben verschiedene Mankos an, die wir im Aussennetz haben. In diesem Sinn kann man sagen, ja, die Flughöhe stimmt vielleicht nicht mit der Benennung der einzelnen Orte. Aber vom Grundsatz her glaube ich eben doch, dass die Motion in die richtige Richtung geht. Der Bundesrat wird sie ja sicher weise umsetzen, wenn wir denn hier drin eine Mehrheit finden.

In diesem Sinne bitte ich Sie um Unterstützung, wenn auch mit einem gewissen Vorbehalt.