Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Auch der Herr Präsident hat einmal in einer Interpellation ein ähnliches Anliegen zum Raumkonzept und zur Bedeutung von Metropolitanregionen und kleineren Städten dargelegt. Wir haben Verständnis dafür. Es ist natürlich so, dass kleinere und mittelgrosse Städte, wie z. B. Delémont in Ihrem Kanton, einen schwierigen Stand und es schwer haben, ihre Identität zu behalten und sich einzubringen, weil sehr oft die grossen Städte und die grossen Metropolitanregionen Taktgeber sind.

Zwei Einwände: Primär haben wir eine föderale Struktur, die halt dem Bund nahelegt, dass die Kantone seine Hauptadressaten und Partner sind. Deshalb liegt es schon in erster Linie auch an den Kantonen, erst recht in der Raumplanung, aber auch in anderen Gebieten wie zum Beispiel im Bereich Verkehrspolitik, die Agglomerationsprojekte bottom-up und somit auch in Berücksichtigung der Bedürfnisse von kleineren und mittleren Städten zu planen und dann so einzugeben.

Was den Bund betrifft, das wissen Sie, haben wir das mit dem NAF so gemacht. Wir haben dort gerade auch dafür geschaut, dass jetzt für die vierte Generation der Agglomerationsprojekte alle Kantonshauptorte beitragsberechtigt sind und dass es auch bahnseitig eine Anbindung aller Kantonshauptorte, egal welcher Grösse, gibt. Auch der Kanton Uri mit Flüelen und Altdorf ist ein Beispiel in diese Richtung. Wir tragen dem also Rechnung. Zudem wird die Agglomerationspolitik 2016 plus auch in dieser Beziehung nochmals, auch aus Sicht des Bundes, eine bessere Berücksichtigung dieser Städte bringen.