Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-03-15

Wortprotokoll

Ich bin tatsächlich froh, wenn wir einen Moment über Artikel 40a zu den Luftfahrtdaten sprechen können und es eine Differenz zum Nationalrat gibt, zumal die Vorlage ja ohnehin nochmals zurückgeht.

Luftfahrtdaten sind digitalisierte Informationen, die zur Erbringung der Flugsicherungsdienstleistungen verwendet werden. Es sind sehr oft Geoinformationsdaten zu Luftfahrthindernissen; das können Stromkabel, Berge und andere Hindernisse sein, die für die Piloten wesentlich sind. Wir sind hier wirklich noch in der Welt der Papiere: Skyguide liefert diese Daten an die jeweiligen Pilotinnen und Piloten in Papierform. Wir möchten hier den Schritt in die Digitalisierung schaffen, weil es erstens heute eine internationale Vorgabe respektive Entwicklung ist, dass man sich auf diesen Weg begibt, und weil es zweitens einfach die Sicherheit erhöht. Ich erinnere Sie an die Ski-WM in St. Moritz, die kürzlich stattgefunden hat. Man kann dort sagen, okay, die hätten das wissen müssen. Aber wenn etwas nicht digital verfügbar ist, gibt es eben einfach zusätzliche Gefahrenquellen. Beim Helikopterunfall auf dem Gotthard wegen eines Stromkabels gab es auch Streit darüber, ob das Kabel erfasst worden war. Wie viel Zeit braucht es, bis eine Gemeinde oder ein Erfasser von solchen Leitungen so etwas gemeldet hat, es im Geoinformationssystem ist, dann in Papierform bei der Skyguide ist und dann noch von Skyguide in Papierform weiter an den jeweiligen Piloten gelangt? Es ist sicher nicht die Hauptursache solcher Unfälle, aber es spielt eben immer eine Rolle. Deshalb ist es für uns wirklich wichtig, dass wir mit einer nationalen Datenbank diese Schnittstellen verkürzen können, dass wir eine Datenbank haben, in der relativ schnell alle Veränderungen, alle Hindernisse erfasst werden, sodass jeder Pilot, wenn er sich auf den Flug vorbereitet, sehr rasch Zugang zu diesen neuesten - neuesten! - Daten über Luftfahrthindernisse hat. Darum geht es.

Es wurde zu Recht kritisiert, es sei eine Investition. Die Experten haben einmal Investitionskosten von 9,6 Millionen Franken und dann jährliche Betriebskosten von 1,6 Millionen Franken geschätzt. Das ist nicht wenig. Wir sind auch noch nicht am Ende der Evaluation. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass das noch günstiger wird. Wir sind daran, mit möglichen Anbietern zu verhandeln, damit wir diese Kosten herunterbringen. Insofern glaube ich einfach, dass dies angesichts der Risikosituation, die wir mit den Daten in Papierform haben, schliesslich eine gute Investition ist, welche die Sicherheit erhöht.

Wir werden uns Mühe geben, nochmals zu schauen, wie man diese Kosten herunterbringt. Dann, glaube ich, sollten wir uns auch in der Luftfahrt auf diesen Weg zur Digitalisierung machen.