Aebi Andreas · Nationalrat · 2017-03-16

Wortprotokoll

Aussenwirtschaft ist immer spannend. Es gibt sozialwirtschaftliche Aspekte, wirtschaftliche Aspekte, und wir haben sogar bereits Voten zur AHV gehört. Ich fasse zusammen: Wir haben festgestellt, dass die Schweiz wirtschaftlich gut dasteht. Das bezeugen auch internationale Studien. Da gibt es viele Faktoren: Stabilität, Rechtssicherheit, die Freihandelsabkommen, die wir haben, die duale Berufsbildung. Wir haben auch gesehen, dass es schwieriger wird, weitere Freihandelsabkommen abzuschliessen. Man spricht von Nachhaltigkeit. Sie haben soeben die Fragen betreffend Malaysia und Palmöl gehört. Das ist Nachhaltigkeit in Malaysia. Es geht auch um Nachhaltigkeit in der Schweiz. Wenn Palmöl zum Nulltarif eingeführt wird, was machen wir dann mit unserem Raps? Nach der Zuckerrübe ist also auch der Raps, den wir für die Fruchtfolge brauchen, nicht mehr aktuell. Auch das ist Nachhaltigkeit.

Dann geht es um das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU. Wir haben festgestellt, dass es da heute und morgen keine Mehrheiten gibt. Die WTO spielt nach wie vor eine wichtige Rolle. Wir haben aber neu - Sie müssen nur die Zeitungsberichte der vergangenen Tage lesen - den Protektionismus, den Populismus. Das ist schlecht für eine offene und globalisierte Schweiz.

Das Thema Menschenrechte, das haben wir heute auch wieder gehört, kommt immer beim Aussenwirtschaftsbericht. Das müssen wir immer fallweise beurteilen. Auch hier haben wir gegenüber den vergangenen Jahren eine erhöhte Geschwindigkeit. Was gestern unbedenklich war, gibt heute bereits Anlass, um nachzudenken, ob Handlungsbedarf betreffend Menschenrechte besteht. Tatsache ist aber, dass wir immer ein Gleichgewicht zwischen Wachstum und sozialer wie auch ökologischer Kohärenz suchen müssen. Dieses Gleichgewicht, das möchte ich vor allem der linken Seite sagen, muss ständig neu gefunden werden. Es ist nicht einfach im Voraus gegeben. In den meisten Fällen bestehen da sicher keine grossen Probleme. Sonst müssen sie fallweise gelöst werden. Für das sind wir auch da.

Als Schlussbemerkung zur Nachhaltigkeit stelle ich fest, dass der Einbezug von Sozial- und Umweltstandards in Freihandelsabkommen nur dann zulässig ist, wenn die Überwachungsmodalitäten transparent sind und die Anwendungen diskriminierungsfrei erfolgen.