Dobler Marcel · Nationalrat · 2017-03-16

Wortprotokoll

Unsere Kommission hat dieses Postulat ohne Gegenstimme angenommen. Mit diesem Postulat wird der Bundesrat beauftragt, bis Mitte 2017 aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen die Attraktivität der Armee für die dienstleistenden Personen gesteigert werden kann.

Zur Erfüllung der Weiterentwicklung der Armee ist die Schweiz auf eine Rekrutierung von 18 000 Armeeangehörigen pro Jahr angewiesen. Wird dieser Wert unterschritten, sind der Leistungs- und der damit verbundene Sicherheitsauftrag infrage gestellt. Seit der Abschaffung der Gewissensprüfung sind die Eintritte in den Zivildienst stark gestiegen. Der Zivildienst ist attraktiv. Es gibt Stimmen, die behaupten, der Zivildienst sei zu attraktiv. Es gibt nun zwei Varianten, sich dieses Bestandsproblems anzunehmen: Man kann erstens den Zivildienst unattraktiver machen. Man kann zweitens das Militär attraktiver machen, sodass mehr Bürger Militärdienst leisten wollen.

Dieses Postulat nimmt nun den zweiten Punkt auf und fordert den Bundesrat auf, anhand konkreter Beispiele aufzuzeigen, wie die Attraktivität der Armee für dienstleistende Personen gesteigert werden kann. Im Bericht sollen vier Punkte berücksichtigt werden:

1. Die differenzierte oder qualifizierte Tauglichkeit muss gezielt gefördert werden: Personen, die gewillt sind, Militärdienst zu leisten, aber leichte Einschränkungen haben, sollen eingesetzt werden können. Heute verschenken wir wertvolles Potenzial und Know-how. Das heisst, dass der Dienstleistende die Anforderungen der konkreten Aufgabe erfüllen muss und nicht die generelle Tauglichkeit. Rekrutierungen sollen pragmatisch durchgeführt werden.

2. Die vermeidbare Bürokratie für Milizoffiziere soll gesenkt werden. Es soll eine Auslegeordnung gemacht und identifiziert werden, welche Prozesse und Vorgänge die Milizoffiziere belasten. Hier gibt es Handlungsbedarf. Das geeignete Personal für diese Effizienzsteigerung ist vorhanden. Es müssen nur die Projekte initialisiert werden.

3. Die Armee muss daran arbeiten, Militärausbildungen anzuerkennen. Ein gutes Beispiel dafür ist der Ärztemangel im Militär. Es kann nicht sein, dass ein Arzt im Zivildienst seinen Dienst als Praktikum anerkennen lassen kann und dadurch ein wirtschaftliches Interesse hat, keinen Militärdienst zu leisten. Diese Fälle müssen identifiziert werden, und Lösungsansätze müssen ausgearbeitet werden.

4. Es muss das erklärte Ziel sein, die Qualität und Attraktivität von Ausbildungskursen fortlaufend zu steigern. Bei Ausbildungskursen mit wenig Abwechslung ist die Aufklärungsarbeit und Kommunikation besonders wichtig. Lassen Sie sich von einem alten Militärpolizeigrenadier sagen, dass manchmal nicht entscheidend ist, wie man es macht, sondern dass man es macht. Führung, Motivation und Kommunikation sind entscheidend.

Zum Abschluss möchte ich noch kurz auf die Stellungnahme des Bundesrates eingehen. Die Argumentation, dass es zum heutigen Zeitpunkt verfrüht sei, einen Bericht vorzulegen, weil Resultate erst später feststellbar seien, ist nicht nachvollziehbar. Die Probleme infolge des Ärztemangels, der Belastung durch die Bürokratie oder auch der Integration von Fachkräften sind Beispiele aus der Praxis, die heute aktuell [PAGE 512] sind und gelöst werden können und auch müssen. Dieses Postulat soll konstruktiv die Attraktivität der Armee steigern und den Fokus auf Innovation und Effizienzsteigerung lenken, so, wie dies in jedem Betrieb in der heutigen Zeit üblich ist. Ohne auf die detaillierte Stellungnahme einzugehen, möchte ich festhalten, dass diese objektiv unvollständig und unbefriedigend ist.

Bitte folgen Sie der Empfehlung der einstimmigen Kommission, und erteilen Sie mit diesem Postulat den Auftrag für die Steigerung der Attraktivität des Militärs.