Escher Rolf · Ständerat · 2002-03-19

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen für die gute und korrekte Debatte danken. In Absprache mit den übrigen Kommissionsmitgliedern, die den Minderheitsantrag eingebracht haben, Frau Brunner und Herrn Marty, ziehe ich den Minderheitsantrag jetzt zurück. In Tat und Wahrheit ist dieser Rückzug aber nur eine Sistierung eines Antrages. Wir erwarten von der Geschäftsprüfungskommission nun eine rasche und möglichst umfassende Stellungnahme, aber es darf kein hoheitlicher Entscheid sein. So kommen wir nicht weiter.

Darum empfehlen wir dringend, dass sich beide Kommissionen besprechen, und zum Besprechen gehört auch ein gegenseitiges ernsthaftes Zuhören. Über die Frage der Zuweisung der Aufsicht über die Gerichte an die Gerichtskommission oder an die Geschäftsprüfungskommissionen werden Sie noch entscheiden müssen, und zwar bei nächster Gelegenheit. Darf ich sagen: Bei Philippi sehen wir uns wieder?