Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-05-03

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Grossen, selbstverständlich wird in diesem Bericht des Forschergremiums, das generell die Lärmgrenzwerte festlegt und wissenschaftliche Grundlagen zur Bemessung der Grenzwerte erarbeitet, auch ein Kapitel über den Militärfluglärm drin sein; das kann ich Ihnen garantieren.

Insofern muss ich Folgendes nochmals sagen: Es gibt beim Lärm ja zulässige Überschreitungen von Grenzwerten. Ich weiss, dass das sehr unangenehm für die Bevölkerung ist, aber die Landesverteidigung ist eine solche Ausnahme. Das Parlament hat den Bundesrat auch beauftragt, einen 24-Stunden-Pikettdienst aufrechtzuerhalten. Das müssen wir also umsetzen. Der Bundesrat kann nicht sagen, dass er das wegen des Lärms nicht umsetzen möchte. Diesen Auftrag haben wir.

Wir sind daran, das wissen Sie auch, neue Kampfflieger zu beschaffen. Da wird selbstverständlich auch dieses Lärmkriterium eines der Beschaffungskriterien sein. Hier geht ja die technische Entwicklung auch weiter.

Was ich Ihnen noch sagen kann - ich vertrete ja hier nicht die Armee, das habe ich von meinem Kollegen Parmelin erhalten -, ist immerhin Folgendes: Bei Meiringen ist im Sommer, im Juli und August, kein Jetbetrieb geplant. Die Berechnung der Lärmbelastung erfolgt hier auf den Flugbewegungen der sechs verkehrsreichsten Monate eines Betriebsjahres; diesem Umstand wird Rechnung getragen. Der militärische Flugbetrieb findet während festen, eingeschränkten Betriebszeiten von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 17 Uhr statt. Nach Umfragen wird Lärm in diesen Zeiten als weniger störend empfunden als Lärm, der rund um die Uhr Immissionen verursacht. Wir haben deshalb für die Methodik der Lärmbelastung im Bereich von Militärflugplätzen sogar eine störungsgerechte Beurteilung. Das macht, was Meiringen betrifft, weiterhin die Empa, meines Erachtens also ein Institut, das das sicher sachgerecht umsetzen wird.

Warten Sie also diesen Bericht ab! Es wird ein Kapitel über den Militärfluglärm drin haben. Was die Beschaffung des nächsten Flugzeugs betrifft, wird ja das Parlament wacker mitreden und somit auch dort dem Kriterium Lärm Rechnung tragen können.