Abate Fabio · Ständerat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Die finanzierungswirksamen Ausgaben der Rechnung 2016 des EDI betragen 17,164 Milliarden Franken und liegen damit 135 Millionen Franken unter dem Voranschlag. In diesen Zahlen sind die durch das Parlament bewilligten Nachträge sowie allfällige Kreditabtretungen bereits berücksichtigt. 96,8 Prozent der Gesamtausgaben in Höhe von 17,1 Milliarden Franken betreffen den Bereich der Sozialversicherungen. In diesem Bereich finden wir die Erklärungen betreffend die Differenz zwischen dem Voranschlag und der Rechnung. Die Minderausgaben gründen in den Beiträgen an die IV, die AHV, die Ergänzungsleistungen zu AHV/IV und die Familienzulagen in der Landwirtschaft. Der Anteil der schwach gebundenen Ausgaben beträgt 2,9 Prozent oder 286 Millionen Franken. Der Anteil der stark gebundenen Ausgaben beträgt 97,1 Prozent.

Zum Generalsekretariat: Wir haben hier eine Budgetunterschreitung, die das Personal angeht. Das EDI hat 2016 verschiedene Massnahmen ergriffen, um die Kürzung im Personalkredit 2017 rechtzeitig aufzufangen. Es sind auch Verzögerungen in verschiedenen IT-Projekten auf Stufe des Departementes festgestellt worden.

Zum Bundesamt für Kultur: Das BAK weist eine Budgetunterschreitung von 9,6 Millionen Franken aus, die sich hauptsächlich aus Unterschreitungen bei den Positionen "Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizer" und "Kreatives Europa - Media und Kultur" zusammensetzt. Der Personalbestand des BAK ist um sieben Stellen erhöht worden. Das ist auf die Umsetzung der Kulturbotschaft und auf die Integration des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (Isos) zurückzuführen.

Nach der Einführung des neuen Führungsmodells für die Bundesverwaltung (NFB) ist die Erarbeitung des Voranschlages und der Staatsrechnung aufwendiger als früher, insbesondere aufgrund des neuen Ausweises von Zielen, Messgrössen und Kontextinformationen. Im Zusammenhang mit der Einführung des NFB wird ab 2017 auch die Rechnung der Schweizerischen Nationalbibliothek als Leistungsgruppe mit Zielen und Ressourcenvereinbarungen in die Rechnung des BAK integriert.

2016 startete die Umsetzung des neuen Verfassungsartikels zur Stärkung der musikalischen Bildung mit dem Programm "Jugend und Musik". Seit November können Gesuche zur Unterstützung von Kursen und Lagern eingegeben werden. Dieses Angebot wird die Nachfrage sicher stimulieren. Es wird interessant sein zu sehen, ob sich die Dynamik der Gesuche und der konsequenten finanziellen Unterstützung ähnlich wie bei "Jugend und Sport" entwickeln wird.

Zu Meteo Schweiz: Hier haben wir Minderausgaben im Umfang von 4,7 Millionen Franken. Die Ziele sind erreicht worden. Ein Problem im Bereich der Beschaffungen, das in einem kritischen Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle überprüft wurde, ist jetzt gelöst.

Zum Bundesamt für Statistik: Hier haben wir Minderausgaben im Umfang von 9,2 Millionen Franken als Folge nichtbeanspruchter Kredite bei der Volkszählung, den Kosten für Erhebungen sowie dem IT-Sachaufwand.

Die Überprüfung war unproblematisch. Bevor sich Herr Kollege Zanetti dazu äussert, erlaube ich mir zu beantragen, der Rechnung des EDI zuzustimmen.