Germann Hannes · Ständerat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Die Eidgenössische Alkoholverwaltung weist für das Jahr 2016 einen Reinertrag von rund 250 Millionen Franken aus. Das sind 2 Millionen Franken weniger als im Voranschlag und 1,7 Millionen mehr als in der Rechnung 2015. Der Reinertrag geht zu 90 Prozent an die AHV und IV; die Kantone erhalten die übrigen 10 Prozent.

Sie wissen es, die Alkoholverwaltung ist in einem Umstrukturierungsprozess, in einer Umbauphase. Die Privatisierung von Alcosuisse scheint geordnet zu verlaufen. Wenn alles klappt, ist dieser Schritt 2018 definitiv abgeschlossen. Ein Teil wird in die Bundesverwaltung integriert, ein Teil wird privatisiert.

Wir haben einen zusätzlichen Bericht zu den Kosten von 2,4 Millionen Franken bestellt, die aufgewendet werden müssen für den Verbleib der dem Profitcenter Alcosuisse zuordenbaren Rentenbeziehungen in der Publica, also in der Pensionskasse des Bundes. Dort hat sich gezeigt, dass das private Angebot, das eingeholt worden ist, weniger vorteilhaft war als jenes der Publica. Aber trotzdem müssen entsprechende Nachzahlungen getätigt werden. Das hat sich aber in einem überschaubaren Rahmen abgespielt.

Ich wünsche dieser Abteilung für ihre weiteren Umstrukturierungsschritte und auch jenen Teilen, die privatisiert werden, alles Gute. Ich bedanke mich für die Zusammenarbeit.

[VS]