Germann Hannes · Ständerat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Maurer hat bereits auf den Kredit für Fiscal-IT hingewiesen. Wir alle erinnern uns an das schmerzliche Fiasko bei Insieme, dann hat man Fiscal-IT lanciert und 100 Millionen Franken gesprochen; nun reichen diese 100 Millionen halt nicht ganz. Immerhin aber dürfen wir sagen, dass die Projekte auf gutem Weg sind: Von insgesamt 29 Teilprojekten, die realisiert werden sollen, sind 19 oder bald 20 abgeschlossen, und es geht darum, die anderen auch noch zu einem guten Ende zu führen. Es braucht etwas mehr Mittel, damit man sie auch im Zeitraum bis 2018 erledigen kann.

Dieser Nachtrag betrifft den Bereich Fiscal-IT. Wir haben uns überzeugen lassen, dass es gar keinen Sinn macht, Projekte hinauszuzögern und auf das Geld zu warten, das dann irgendwann vom Parlament wieder gesprochen wird, anstatt sie fertigzumachen. So ist es besser, jetzt diese 18 Millionen Franken zu genehmigen, und allenfalls werden es für nächstes Jahr nochmals 8 Millionen sein; so ist es mindestens vorgesehen, aber das ist jetzt nicht der Gegenstand der Diskussion.

Ich bitte Sie, diesem Antrag für einen Nachtrag von 18 Millionen Franken für Fiscal-IT zuzustimmen. Wir waren einstimmig der Meinung, dass ihm Folge geleistet werden sollte.

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