Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-06-01

Wortprotokoll

Da haben Sie mich jetzt gründlich missverstanden, Herr Tuena - gründlich missverstanden. Es ist genau die Aufgabe des SEM, für jeden Einzelfall zu schauen, ob für diese spezifische Person eine Rückführung möglich und zumutbar ist. Das ist das Gesetz, das ist die gesetzliche Aufgabe. Die Frage kann ich eben gerade deshalb nicht generell-abstrakt entscheiden; das SEM muss jeden Einzelfall aufgrund der gesetzlichen Vorgaben prüfen. Es muss prüfen, ob es für eine Person, eine Frau, sage ich jetzt - ich habe dieses Beispiel gewählt -, möglich ist, zumutbar ist, dass sie in eine bestimmte Region geschickt wird. Und ich sage: Es ist ein Unterschied, ob es um eine Familie geht, ob es um einen jungen Mann geht oder eine Frau in einer Gesellschaft, in der eine Frau alleine eine andere Stellung hat als ein Mann, zum Beispiel in Afghanistan. Ich kann Ihnen da nicht generell-abstrakt antworten, und deshalb ist die Schlussfolgerung, die Sie gezogen haben, falsch.