Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-06-01

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen gesagt, dass wir im Rahmen der Überprüfung daran sind, die Fragen, die Herr Fluri gestellt hat, anzuschauen. Aber zum Status der vorläufigen Aufnahme gibt es ja jetzt einen Bericht des Bundesrates. Ihre Staatspolitische Kommission hat diesen Bericht bereits diskutiert. Sie hat sich auch für eine bestimmte Variante entschieden und den Bundesrat beauftragt, nun eine gesetzliche Grundlage für diese zum Teil neue Formulierung des Status der vorläufigen Aufnahme vorzusehen. Ich bin selbstverständlich bereit, im Rahmen dieser Gesetzgebungsarbeiten auch diese Fragen noch einmal anzuschauen.

Schauen Sie, ich glaube, niemand in diesem Saal will missbräuchliche Heimatreisen von irgendjemandem, niemand. Wir wollen, dass unser Recht nicht missbraucht wird. Aber wenn Sie der Meinung sind, Sie könnten mit solchen Brachialvorstössen einfach irgendetwas total abwürgen, täuschen Sie sich. Es wird immer Versuche geben, irgendwelche Möglichkeiten zu nutzen. Aber ich glaube, wir tun gut daran, differenziert zu bleiben. Es gibt Missbräuche, bei denen wir etwas machen und wirklich tätig werden können. Aber es gibt auch Leute, die nicht daran gehindert werden sollen, unser Land - aus absolut nachvollziehbaren Gründen - vorübergehend zu verlassen und wieder zurückzukommen.