Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2000-03-13

Wortprotokoll

Die Schweiz interveniert grundsätzlich nicht bei ausländischen Behörden bezüglich deren inneren Angelegenheiten, ohne dass ein direkter Bezug zur Schweiz besteht. Die übergeordneten Verkehrsinteressen der Schweiz im Raum Genf liegen zurzeit in der Anbindung der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an das Hochgeschwindigkeitsnetz. Diese Anbindung ist Gegenstand eines Übereinkommens, das die Verkehrsminister der Schweiz und Frankreichs im November 1999 in Genf unterzeichnet haben.

Im Übrigen besteht eine durchgehende Autobahnverbindung von Annecy nach Genf, die allerdings länger ist als eine direkte Verbindung über die A41. Im Rahmen der laufenden Gespräche mit den französischen Behörden werden wir die Bedeutung dieses Autobahnstückes bei jeder Gelegenheit ansprechen.