Fetz Anita · Ständerat · 2017-06-06

Wortprotokoll

Es bestehen beim Nachtrag I noch zwei Differenzen zum Nationalrat, und zwar einerseits bei der Bundesanwaltschaft und andererseits beim Nachtragskredit der Steuerverwaltung für Fiscal-IT. Bei beiden Differenzen empfiehlt Ihnen Ihre Finanzkommission einstimmig, an unserem Entscheid festzuhalten. Ich gehe jetzt bei beiden etwas in die Details und nehme an, dass wir getrennt darüber abstimmen.

Ich komme zuerst zum Nachtragskredit für die Bundesanwaltschaft. Dort ist es so, dass die Bundesanwaltschaft ihre Personalkosten, bevor das Budget vorlag, überdeutlich gekürzt hat. Jetzt wurde nochmals im Rahmen von 700 000 Franken gekürzt. Das geht nun bei der Bundesanwaltschaft substanziell an die Qualität der Arbeit. Die Subkommission 1 Ihrer Finanzkommission unter dem Präsidium von Brigitte Häberli-Koller hat diese Frage sehr genau geprüft und hat schon im Plenum der Finanzkommission beantragt, diesen Nachtragskredit von rund 700 000 Franken gutzuheissen. Das habe ich Ihnen dann auch hier beantragt. Es geht wirklich um ein Kernelement unseres Staates, nämlich um eine funktionierende Bundesanwaltschaft. Diese arbeitet, auch gemäss den genauen Abklärungen unserer Subkommission, sehr effizient und handelt hinsichtlich der Bundesausgaben sehr bewusst.

Wir beantragen Ihnen einstimmig, an unserer Position festzuhalten und diesem Nachtrag nochmals zuzustimmen.