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Fetz Anita · Ständerat · 2017-06-06

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2017-06-06

Wortprotokoll

Es handelt sich hier um einen Nachtrag von 10 Millionen Franken zuhanden der Eidgenössischen Steuerverwaltung für ihr Programm Fiscal-IT. Es ist ein Programm, das jetzt in Richtung Konkretisierung geht. Darum und weil das Projekt sonst Gefahr läuft, sistiert zu werden, beantragt uns der Bundesrat, diese 10 Millionen Franken zu sprechen. Die Befürchtung ist gross, dass es später, falls wir sie jetzt nicht sprechen würden, eigentlich mehr kosten würde als das, was geplant ist. Sie haben auch diesem Nachtragskredit letzte Woche in unserer Debatte über den Nachtrag einstimmig zugestimmt.

Ich möchte Ihnen im Namen der Finanzkommission, die einstimmig an ihrem Antrag festgehalten hat, beantragen, diesem Nachtrag von 10 Millionen Franken zuzustimmen.

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