Galladé Chantal · Nationalrat · 2017-06-08

Wortprotokoll

En ce qui concerne la planification et le contenu, c'est nous - le Parlement - qui définirions les détails, c'est nous qui ferions les propositions.

Wenn Sie wollen, wenn die Mehrheit dieses Parlamentes das will, dann kann die Mehrheit des Parlamentes bis in die Details gehen, bis zum Flugzeugtyp. Wir können aber auch sagen, wir machen nur ein Kostendach, wir legen nur die Anzahl der Kampfjets fest. Wenn wir es in der Mehrheit als richtig erachten, können wir auch in die Typenwahl hineinreden. Wie detailliert diese Vorlage ist, bestimmen wir hier im demokratischen Prozess. Ich selber - deshalb habe ich diesen Antrag gestellt - bin ganz klar dafür, dass wir diese Vorlage, wie bei Grossprojekten üblich, dem fakultativen Referendum unterstellen. Ich bin auch für ein Referendum, weil ich finde, es habe Tradition in unserem Land, dass wir das Volk über Grossprojekte abstimmen lassen. Wir stimmen nicht über jeden Tunnel ab, aber über die zweite Gotthardröhre und die Neat-Tunnels haben wir abgestimmt. Das hat dann auch den Vorteil, dass das Projekt tatsächlich vom Volk getragen wird, wenn es Ja sagt. Das kann auch Debakel wie beim Gripen verhindern. [PAGE 980]