Glättli Balthasar · Nationalrat · 2017-06-08
Glättli Balthasar · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2017-06-08
Wortprotokoll
Es scheint mir ein wenig wie ein Echo von Herrn Hurter zu sein; aber Echos aus den Bergen tönen schön in der Schweiz.
Sie haben heute eine Situation, in der Sie mit der genau gleichen Berechtigung sagen könnten: "Wir brauchen eine Panzerarmee, um den Panzerarmeen aus Russland, wenn sie in Osteuropa vorstossen, Paroli zu bieten." Sie haben heute eine Situation, in der Sie mit der genau gleichen Rechtfertigung sagen könnten: "Wir müssen Milliarden in die Cyberabwehr investieren, weil wir wissen, dass das Bedrohungen sind, die heute in der Kriegführung ganz real eingesetzt werden." Ich bestehe darauf, dass wir bei der Erfüllung dieser verschiedenen Verfassungsaufträge eben auch die Gesamtlage im Auge behalten. Sie nehmen ein Bedrohungsszenario an und sagen, deshalb brauche es eine Antwort. Ich sage: Dieses Bedrohungsszenario ist nicht real, deshalb braucht es auch keine Antwort.