Maurer Ueli · Bundesrat · 2017-06-12

Wortprotokoll

Zur ersten Frage: Ja, der Bundesrat teilt die Meinung, dass das Zurückhalten von Wissen über Sicherheitslücken oder Backdoors gefährliche Folgen haben könnte. Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) informiert denn auch die Betreiber von kritischen Infrastrukturen, die KMU und die Bevölkerung immer über die ihr bekannten kritischen Sicherheitslücken und deren Gefahren. Dazu gibt sie Empfehlungen zum Umgang mit den Lücken ab.

Zur zweiten Frage: Der Bundesrat prüft die Einführung einer allfälligen Meldepflicht im Rahmen der Erarbeitung der neuen nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken 2018-2022. Im Falle einer Meldepflicht wäre nicht nur zu klären, wer was wem zu melden hat, sondern auch, wie mit der Meldung umzugehen und die Gefahr abzuwenden ist.