Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-06-12

Wortprotokoll

Wir können ein Land nicht zwingen, seine Staatsbürgerinnen und -bürger zurückzunehmen. Sie können keinen Staat dazu zwingen. Sie können versuchen, einen Staat zu überzeugen. Sie können vor allem die freiwillige Rückkehr fördern. Das ist eigentlich das, [PAGE 1038] was die Schweiz seit Jahren macht, auch immer wieder mit Erfolg. Schauen Sie einmal die Anzahl Vollzüge an, und vergleichen Sie sie mit jenen anderer europäischer Staaten. Die Schweiz ist im Bereich der freiwilligen Rückkehr, wo Menschen motiviert werden - auch mit einer Rückkehrhilfe -, freiwillig zurückzugehen, sehr gut unterwegs. Eine Zwangsrückführung ist erstens die teuerste Art der Rückführung. Zweitens können Sie ein Land nicht dazu zwingen, solche Rückführungen zu akzeptieren.

Ich glaube, Sie kennen die Situation in Eritrea. Wir haben schon sehr viele Diskussionen darüber geführt. Ich würde Ihnen aber gerne empfehlen: Schauen Sie einmal die neuesten Zahlen zu den eritreischen Asylgesuchen an. Dann sehen Sie, dass diese vielleicht bald nicht mehr dermassen im Zentrum unserer Diskussionen stehen werden.

[VS]