Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2017-06-12

Wortprotokoll

Ich bin dankbar, dass der Bundesrat ebenfalls anerkennt, dass die sprachliche Integration bzw. die Aneignung einer Landessprache eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Integration ist. Der Bundesrat zeigt in seiner Antwort, dass er sich dafür einsetzt. Seit Einreichung der Motion 2015 hat sich viel bewegt. Der Bund hat entsprechende Pilotprojekte lanciert. Mit Start 2016 sind diese in der Umsetzung, und ich bin jetzt sehr interessiert zu hören, was die Resultate sind.

Frau Bundesrätin, Sie erwähnten auch die Zahlen. Schon in der vorhergehenden Debatte sagten Sie, dass viel Geld in [PAGE 1041] Programme zur sprachlichen und beruflichen Integration einer bestimmten Zielgruppe investiert wird. Es waren 38,6 Millionen bzw. mit Nachzahlungen nochmals 47 Millionen Franken, die an die Kantone gingen. Ich möchte Sie nun bitten, zu den Ergebnissen des Qualitätskonzepts etwas zu sagen. Was waren Ihre Erfahrungen?

Warum habe ich diese Motion eingereicht? Ich habe vor Ort in einer Baselbieter Gemeinde Flüchtlinge betreut, Leute, die schon sehr lange hier im Land leben. Ich muss Ihnen sagen: Auch nach sehr vielen Jahren waren die Kenntnisse der Landessprache sehr, sehr gering, auch im mündlichen Ausdruck - von der Schrift gar nicht zu sprechen. Ich weiss nicht recht, Frau Bundesrätin, ob man mit diesen Pilotprojekten die Leute in den Gemeinden wirklich erreichen kann, ob es nicht eine viel grössere Offensive bräuchte, um die sprachliche Integration tatsächlich voranzubringen.

Ich habe dann persönlich auf Gemeindeebene interveniert und gesagt, es sei ja unglaublich, dass diese Leute nach so vielen Jahren immer noch keine Kompetenz in unserer Landessprache hätten - im konkreten Fall war es Deutsch, es kann aber auch Französisch, Italienisch oder Romanisch sein, je nachdem. Die Gemeinden sagen natürlich, sie hätten nicht genügend finanzielle Mittel. Das haben sie auch nicht; in meinem Kanton z. B. wird gespart, und das trifft dann vor allem auch die Gemeinden und damit auch solche Integrationsprojekte.

Deswegen, Frau Bundesrätin, möchte ich Sie jetzt bitten, über die Erfahrungen aus dem Projekt zu orientieren. Ich möchte an der Motion festhalten, auch wenn ich Ihre Bemühungen durchaus anerkenne. Ich anerkenne, dass Sie hier in Bezug auf die sprachliche Integration und den Spracherwerb voranmachen möchten. Wir sind hier zwar nicht nirgends, aber doch noch weit von dem entfernt, was wir erreichen sollten und müssen.