Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Al cusseglier naziunal Candinas grazia fitg per questas decleraziuns - quai è plurilinguitad vivida!

Auch wenn ich, wie viele andere von Ihnen, nicht alles verstanden habe, was der Herr Candinas, der Berichterstatter, gesagt hat, weiss ich, dass ich seinen Ausführungen voll vertrauen kann - auch wenn der Bund ja einem Herzenswunsch der Surselva, dem Wunsch nach der Porta Alpina, nicht nachkommen konnte. Aber wer weiss, was die Zukunft hier noch bringen wird.

Mein Dank geht selbstverständlich an die gesamte Neat-Aufsichtsdelegation für ihre Berichterstattung zuhanden der Finanzkommissionen, der Finanzdelegation, der GPK und der KVF. Wir haben natürlich in der Verwaltung den Tätigkeitsbericht gerne zur Kenntnis genommen, insbesondere weil er erneut zeigt, dass das Projekt erfolgreich umgesetzt wird und die Ziele zu Angebot und Finanzen erreicht werden.

Die Kostenprognose der Neat - Sie haben es gehört - konnte erneut gesenkt werden, diesmal um 250 Millionen Franken. Das freut vor allem die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Das federführende Bundesamt für Verkehr rechnet neu mit Endkosten von 17,65 Milliarden Franken auf dem Preisstand 1998. Die Reduktion basiert auf einer aktualisierten Kosteneinschätzung und einer Risikoanalyse für das Gesamtvorhaben Neat per 31. Dezember 2016.

Das Bundesamt für Verkehr hat den SBB am 5. Dezember 2016 die Betriebsbewilligung für die Aufnahme des fahrplanmässigen Betriebs durch den Gotthard-Basistunnel erteilt. Sie stützt sich auf Nachweise, die zeigen, dass der neue Tunnel sicher und zuverlässig betrieben werden kann. Das ist nicht eine Selbstverständlichkeit, sondern ist verbunden mit unzähligen Prüfungen, in denen untersucht wurde, ob die bahntechnischen, IT-mässigen und lüftungstechnischen Anlagen all diesen Anforderungen genügen. Wir mussten da ja zum Teil auch ein bisschen Neuland beschreiten. Mein Dank geht deshalb auch an das Bundesamt für Verkehr, das diese Arbeiten vorgenommen hat.

Die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels verlief erfolgreich. Das Angebot auf der Gotthardachse funktioniert, es muss aber weiterhin im Auge behalten werden, denn gewisse Anbieter - notabene im Güterverkehr - haben den Zeitgewinn, der jetzt vorhanden ist, noch nicht eingepreist. Wir könnten also auch noch mehr Tonnagen verarbeiten, als das jetzt der Fall ist. Aber eben, der Tunnel ist im ersten Jahr seines Betriebs, und insofern sind wir froh: Das Ganze funktioniert, der Fahrplan kann stabil gefahren werden, und auch die Pünktlichkeit ist gut. Den Anschluss des Kantons Luzern, glaube ich, können wir dann im nächsten Jahr auch noch sicherstellen, denn ein Halt am Morgen ist im Moment ja noch nicht gewährleistet.

Sie wissen aber, dass der Gotthard-Basistunnel noch nicht ganz fertiggestellt ist. Die SBB sind jetzt daran, die Auflagen der Betriebsbewilligung abzuarbeiten. Zudem werden noch längere Zeit Abschlussarbeiten und Optimierungen an den Anlagen und Prozessen erforderlich sein.

Zum Ceneri-Basistunnel: Man kann feststellen, dass Ende 2016 der Tunnel und die Nebenbauwerke vollständig ausgebrochen waren. Die geologischen Risiken wurden eliminiert, und jetzt konzentrieren sich die Arbeiten auf den Einbau der Bahntechnik und auf die Realisierung der Bahntechnikgebäude.

Die Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels wird weiterhin auf Ende 2020 geplant. Hier ist die Terminsituation aber nach wie vor angespannt. Die Tätigkeiten der Projektbeteiligten werden bis Ende Jahr eng aufeinander abgestimmt, damit wir durch diese gute Koordinierung möglichst auch für die letzte Phase der Tätigkeiten ausreichend Zeit haben. Der Testbetrieb - auch hier ist eine Testphase nötig - soll im März 2020 beginnen, damit man dann analog zum Gotthard per Ende Jahr einerseits den Betrieb von der Alptransit an die SBB und andererseits das Ceneri-Basis-Stück als letztes Teilstück der Neat ordnungsgemäss dem Verkehr übergeben kann.

Ich möchte mich auch meinerseits bei Renzo Simoni und seinen Mitarbeitern der Alptransit Gotthard AG bedanken. Es war eine gute Sache, dass wir für eine so grosse Baustelle ein Baumanagementteam ausserhalb der Bundesverwaltung hatten, das den Lead hatte, und dass es durch die strikten Kontrollen eine gute Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verkehr, den SBB und eben auch dem Parlament gab. Das war eine gute Übung. Wir sollten uns überlegen, das vielleicht auch bei anderen grossen Aufgaben des Bundes, bei denen auch Fachwissen des Parlamentes gefragt ist, so zu handhaben.