Eberle Roland · Ständerat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Ich bitte Kollege Germann, nochmals auf seine Überlegung zurückzukommen. Die Stiftungsaufsicht funktioniert sowohl auf Bundesebene als auch auf kantonaler Ebene in Verbünden perfekt und hat eine saubere Rechtsgrundlage. Wir sprechen über ein Ressourcenproblem, und wenn wir über ein Ressourcenproblem sprechen, sollten wir nicht etwas, das gut funktioniert, sich selbst trägt und auch inhaltlich wirklich gut funktioniert, infrage stellen. Ich war, zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Ostschweizer Regierungen, zwölf Jahre lang für die Stiftungsaufsicht in der Ostschweiz zuständig, und wir haben diese Themen immer sauber abgehandelt und gelöst und haben im Bereich der Stiftungsaufsicht keine Missstände festgestellt. Ich sehe überhaupt keinen Grund, hier auf diese Vorlage unter diesem Titel einzutreten.