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Stahl Jürg · Nationalrat · 2017-06-13

Stahl Jürg · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2017-06-13

Wortprotokoll

Präsident (Stahl Jürg, Präsident): Ich wurde mehrmals gefragt, warum sich die Kommission bei einer Behandlung in Kategorie V äussern darf. Die Kommission darf sich auf Verlangen äussern. Die Berichterstatterin wurde von der Kommission bestimmt. Das ersehen Sie aus dem Bericht.[GZ]

Die Kommission beantragt, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.