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Wortprotokoll

Sie haben es aus der Berichterstattung gehört: Hier haben wir tatsächlich ein sehr grosses Projekt zu bewältigen. Das Projekt ist nicht nur ein Informatikprojekt, es ist primär ein Organisationsprojekt. Wie legen wir in Zukunft Abläufe fest? Damit müssen wir das Anliegen, das Herr Bigler hier vorgebracht hat, aufnehmen, eine enge Zusammenarbeit mit der Praxis, damit wir die gleiche Sprache sprechen und praxisorientierte Lösungen finden können.

Das zweite Problem ist für uns das Personal. Die Zollverwaltung hat während Jahren in einem gewissen Rhythmus gearbeitet, und nun stellen wir um. Das braucht einen mentalen Wechsel, es braucht neue Fähigkeiten und neue Kenntnisse; Frau Kiener Nellen hat darauf hingewiesen. Selbstverständlich ist das Personal hier ganz zentral, wir müssen es mitnehmen. Daran arbeiten wir ja bereits seit längerer Zeit. Ich würde eigentlich nicht sagen, dass das Personal das Problem ist, sondern es ist ein Teil der Lösung. Wir sind hier sehr zuversichtlich, dass wir weiterhin daran arbeiten können. Erst am Schluss, wenn diese Rahmenbedingungen erfüllt sind, kommt das EDV-Projekt.

Nun geht es - Sie haben es gehört - um fast 400 Millionen Franken, die wir Ihnen beantragen. Vielleicht doch einige Zahlen, damit Sie dies etwas einordnen können: Die Eidgenössische Zollverwaltung, Zollverwaltung und Grenzwachtkorps gehören zusammen, ist das grösste Bundesamt. Es hat etwas über 4900 Mitarbeiter. Im Vergleich ist die Zollverwaltung also fast gleich gross wie das EDI und das EJPD zusammen; also ein Bundesamt, fast gleich gross wie zwei Departemente. Das gibt einmal einen Überblick über die Dimension.

Ich nenne Ihnen einfach ein paar Zahlen, damit Sie sehen, welche Arbeiten erledigt werden müssen: Wir haben pro Tag 750 000 Personen, die die Landesgrenze überqueren - jeden Tag 750 000! Wir haben pro Tag 20 000 Lastwagen, die die Grenze überqueren. Wir haben pro Jahr 22 Millionen Importgesuche. Wenn Sie das auf 365 Tage umrechnen, sind das rund 6000 Gesuche pro Tag, oder wenn Sie das weiter umrechnen, sind das rund vier Gesuche pro Minute! Wir haben 7 Millionen Ausfuhrgesuche, also etwa 2000 pro Tag. Jedes Gesuch muss behandelt und bewilligt werden. Damit sehen Sie in etwa die Dimension der Arbeit, die die Zollverwaltung zu erledigen hat und die wir auch automatisieren und digitalisieren müssen. Das ist die ganz grosse Aufgabe, und dann versteht man vielleicht etwas besser, dass wir Ihnen 393 Millionen Franken beantragen.

Dann ist ganz wichtig, das müssen Sie wissen: Die Eidgenössische Zollverwaltung kontrolliert nicht nur Einfuhren und Ausfuhren, sondern sie ist die wichtigste Einnahmequelle des Bundes. Beim Zoll resultieren etwa 22 Milliarden Franken an Einnahmen für den Bund; etwa ein Drittel der gesamten Bundeseinnahmen entstehen also beim Zoll. Mehrwertsteuer und Mineralölsteuer machen im Vergleich zum Zoll nur wenig aus.

Der Zoll ist also auch eine wichtige Inkassostelle. Damit ist auch die Dimension dieses Projekts ersichtlich. Das grösste Bundesamt digitalisiert in einer Art und Weise, wie es die übrige Bundesverwaltung noch nicht kennt; betroffen ist der ganze Verkehr. Digitalisieren heisst, dass man während 24 Stunden und 365 Tagen digitale Zollanmeldungen machen kann, die entsprechend bearbeitet werden. Nur schon die Kapazität, die hier aufgebaut werden muss, die Prozesse, die festgelegt werden müssen, sind enorm. Sie müssen sich dann noch vorstellen, wie die Waren kommen: Sie kommen mit der Bahn, sie kommen mit dem Schiff, sie kommen mit dem Flugzeug, sie kommen mit Lastwagen, sie kommen mit Autos und in den nächsten Jahren vielleicht auch mit Drohnen. Das sind die Eingänge, die zu bewältigen sind. Wir haben nicht nur die Ware zu kontrollieren. Daneben hat die Zollverwaltung etwa 150 Erlasse, die sie ebenfalls berücksichtigen muss, vom Lebensmittelrecht und der gefälschten Rolex bis zu tiergerechten Importen. Dieses ganze Drum und Dran ist in seiner Komplexität wahrscheinlich kaum zu überbieten. Jetzt habe ich noch nicht von der Personenkontrolle gesprochen, von der Kriminalitätsbekämpfung, von der Migration.

Das ist dieses ganze Projekt, das wir in ein EDV-Projekt überführen wollen. Zuerst müssen die Prozesse klar sein, die Leute müssen auf die Herausforderungen vorbereitet werden, und dann kommt die Digitalisierung.

Wir haben uns mit der Eidgenössischen Finanzkontrolle und auch mit Ihrer Finanzdelegation darüber unterhalten, ob wir das als Gesamtpaket präsentieren oder ob wir Schritt für Schritt jeweils einen Kredit beantragen sollen. Wir haben uns dafür entschieden, Ihnen ein Gesamtpaket zu unterbreiten. Sie geben aber heute nur die erste Tranche frei. Für die weiteren drei Tranchen haben wir dem Bundesrat dann aufgrund der konkreten Projektfortschritte einen Antrag zu stellen. Diese dürfen dann durch den Bundesrat bewilligt werden, wenn die Prozesse abgeschlossen sind. Wir stützen uns hier auf Hermes, auf das Projektführungsprogramm des Bundes. Das sind die Schritte, die vorgesehen sind.

Wir schreiben in unserer Botschaft auch, dass wir ein Projekt, das in neun Jahren umgesetzt werden soll, noch nicht in allen Details kennen. Denn das sind Prozesse, die jetzt beginnen. Wir werden Technologien anwenden, die heute vielleicht noch nicht im Detail bekannt sind. Wir haben in der Botschaft festgelegt, wovon wir ausgehen, wenn wir diese 393 Millionen Franken beantragen. Sollten sich Abweichungen ergeben, dann können und müssen wir belegen, weshalb allenfalls etwas anders geworden ist, weil Abweichungen im Prozess stattgefunden haben.

393 Millionen Franken sind also der Rahmen. Die erste Tranche bewilligen Sie heute. Sie hat einen Umfang von 194 Millionen Franken. Diese erste Tranche ist wiederum unterteilt. Ein erster Teil ist frei. Den zweiten Teil gibt das Departement frei, wenn wir die Grundlagen dazu erarbeitet haben.

Damit sehen Sie: Wir haben versucht, die Risiken zu lokalisieren, und versuchen, diesen Risiken zu begegnen, indem wir schrittweise vorgehen. Trotzdem haben wir allergrössten Respekt vor diesem Projekt, es ist das grösste EDV-Projekt der Bundesverwaltung. Wir haben ja nicht nur positive Erfahrungen gemacht; das wissen wir. Aber wir haben versucht, diese Erkenntnisse aus den grösseren Projekten hier einzubringen, ein Controlling und eine Projektorganisation aufzubauen, die Risiken minimiert. Wir haben im Moment ein gutes Gefühl, wir haben das Projekt selbstverständlich auch mit externen Fachleuten angeschaut. Wir werden dieses Projekt entsprechend auch durch externe Fachleute begleiten und kontrollieren lassen.

Insgesamt ist es höchste Zeit, dass wir darangehen. Denn wir arbeiten mit zu viel Papier. Das kostet zu viel. Wir gehen davon aus, dass wir durch diesen Digitalisierungsprozess für die Wirtschaft Einsparungen im Umfang von etwa 125 Millionen Franken erzielen werden. Wir gehen davon aus, dass wir im Laufe dieses Projektes, das neun Jahre dauert, etwa 20 Prozent der Leute für Aufgaben frei bekommen, die wir jetzt nicht erledigen können; oder allenfalls können sie an anderen Orten arbeiten. Es ist auch ein Sparprogramm, wenn Sie so wollen, ein Effizienzprogramm mit einer ganz wichtigen und zentralen Schnittstelle zur Privatwirtschaft.

Das ist die Ausgangslage: 393 Millionen Franken für das grösste Projekt, gut aufgegleist, dazu können wir stehen, vorsichtig vorbereitet, so organisiert, dass man vor Überraschungen im Wesentlichen gefeit sein sollte. Aber auf neun Jahre hinaus können wir heute nicht schon in jedem Detail alle Risiken erkennen, die dieses Projekt beinhaltet. Aber die Prozesse sind definiert. Ich gehe davon aus, dass wir das in diesem Rahmen durchziehen und abschliessen können. Mit den weiteren Kreditfreigaben sind allfällige Bremsen eingebaut, wenn wir irgendwo auflaufen sollten.

Aber wir müssen auch sehen: Auch für die IT-Branche in der Schweiz ist ein Digitalisierungsprojekt in dieser [PAGE 1110] Grössenordnung nicht etwas, das sie schon gemacht hat oder aus dem Hut zaubern kann. Da werden wir noch sehr viel miteinander arbeiten müssen.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.