Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Ich habe nicht mehr viele Ergänzungen zu machen. Es ist effektiv so, dass HbbTV eine ideale Technologie wäre, um den alten Teletext abzulösen, und deshalb wirklich die Sinnesbehinderten unterstützen könnte. Die geltende Regelung in Artikel 46 RTVV macht einen Link mit dem Fernsehprogramm; es ist heute so, dass praktisch alle Kabelnetzbetreiber das umsetzen. Weil aber halt irgendwo diese Set-Top-Box quasi dazwischensteht, ist nicht direkt das Fernsehprogramm, sondern das Signal bis zur Box massgebend. Insofern müssen wir dort noch an einer Lösung arbeiten.

Wir kommen ja dann mit der Revision des Fernmeldegesetzes, und es wird dann sicher auch im Rahmen der Beratung des neuen Mediengesetzes ein Thema sein, wie wir mit audiovisuellen Leistungen für Seh- und andere Sinnesbehinderte usw. umgehen, weil auch sie berechtigte Ansprüche an einen Service public haben. Deshalb ist das für uns weiterhin ein Thema, und man kann dort diese rechtliche Verankerung ausdehnen. Im Lichte der Bedeutung des Internets werden wir diese Lösung nicht mehr in einer Verkoppelung mit dem eigentlichen Fernsehprogramm suchen, sondern sonst eine technische Lösung finden.