Dittli Josef · Ständerat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Ich gehöre auch zu denen, die als Mitunterzeichner dieses Postulates vom Bundesrat einen Bericht verlangen und damit anstreben, dass man für die Qualitätssicherung im PET-Bereich etwas tut. Ich muss Ihnen sagen: Ich habe die Stellungnahme des Bundesrates mit Interesse gelesen, und meine Bedenken haben sich in der Zwischenzeit verflüchtigt. Der Bundesrat konnte in seiner Stellungnahme gut aufzeigen, dass mit dem System des Vereins PET-Recycling Schweiz einerseits eine sehr gute Beratung stattfindet und andererseits auch die Bevölkerung dafür sensibilisiert wird, die Recycling-Geschichte sauber zu organisieren und den Abfall selbst am richtigen Ort zu entsorgen. Es ist doch auch im Sinne des Bürgers, dass man die Selbstverantwortung anspricht, und das funktioniert grundsätzlich gut.

Ich teile die Auffassung des Bundesrates, dass die eingesetzten Massnahmen mit dem Freiwilligensystem und der Sensibilisierung der Bevölkerung genügen. Die Forderung, jetzt einfach einen Bericht mit Massnahmen zu erstellen - nachdem wir ein System haben, das funktioniert -, schiesst über das Ziel hinaus. Wir müssen hier auch die Freiheit des Bürgers und den gesunden Menschenverstand ansprechen. Ich habe keine Hinweise erhalten, dass irgendetwas schiefläuft oder sich plötzlich eine mittlere Katastrophe anbahnen könnte.

Vor diesem Hintergrund habe ich mich entschieden, diesem Postulat nicht zuzustimmen, obwohl ich es mitunterzeichnet habe. Ich würde mich freuen, wenn die Nichtzustimmung hier die Mehrheit hätte.