Föhn Peter · Ständerat · 2017-09-11

Wortprotokoll

Ich muss meine Kommission ein wenig in Schutz nehmen. Der Antragsteller hat vorhin das Wort "schnöde" in den Mund genommen und gesagt, dass wir in der Kommission schnöde über die Gemeinden und Kantone hinweggehen würden. Das muss ich in aller Form und Freundlichkeit zurückweisen - so nicht, mein lieber Kollege.

Der Kommissionssprecher hat das richtig gesagt: Es ist üblich, dass man in der ersten Kommission Anhörungen macht. Es wurden über zwanzig Anhörungen gemacht, ich habe Unterlagen von Kommissionsprotokollen mit Anhängen aus diesen Anhörungen von weit über hundert Seiten. Jetzt ist die Frage, ob wir das alles noch einmal durchspielen wollen. Man hat jetzt noch die SODK genannt, die man auch noch anhören sollte. Irgendwie sollten wir doch effizient arbeiten. Die Kommission hat nicht einfach schnöde über die anderen hinweggesehen, sondern hat das Geschäft in allem Ernst behandelt und am Schluss eine demokratische Abstimmung durchgeführt. Es war ein Unterbruch, verbunden mit möglichen Anhörungen, beantragt worden. Dieser Antrag wurde mit 7 zu 3 Stimmen klar abgelehnt. Meines Erachtens hat die Kommission diesen Entscheid im vollen Bewusstsein gefällt.[GZ]

Ich bitte Sie hier, diesen Ordnungsantrag abzulehnen.