Föhn Peter · Ständerat · 2017-09-12

Wortprotokoll

Ich danke allseits für die gut geführte Diskussion. Es ist interessant, es wurde eingangs gesagt, dass vor vier Jahren schon eine ähnliche Debatte geführt und dass sie emotional geführt wurde. Dem ist so, und als Kommissionspräsident kann ich sagen, dass wir die Diskussion auch in der Kommission sehr kontrovers geführt haben. Dem Antrag aber, von der parlamentarischen Initiative Geissbühler wegzukommen und unsere eigene Meinung kundzutun und unseren eigenen Weg zu gehen, haben wir, ich sage es noch einmal, einstimmig zugestimmt. Damals hat sich niemand dagegen gewehrt oder einen anderen Antrag gestellt.

Ich bin schon erstaunt über zwei, drei Aussagen, insbesondere auch vonseiten des Büros. Einerseits wird der konstruktive Dialog angesprochen. Diesen gibt es, und er wird weiterhin bestehen bleiben. Andererseits wird das Ranking erwähnt. Dieses wurde schon länger eingeführt, Sie werden es nicht mehr abschaffen können, da können Sie jetzt plädieren oder heute abstimmen, wie Sie wollen. Ich meine einfach, dass sich das Büro in mehreren Punkten widersprochen hat. Es spricht von der Freiheit, sich gegenüber dem Nationalrat anders zu verhalten. Wie verhalten wir uns anders? Überhaupt nicht. Wir sind Frauen und Mannen und geben hier drin doch unsere Meinung kund, egal ob es aufgeschrieben, ob es erfasst oder ob es nicht erfasst wird. Ich gebe hier drin doch meine Meinung kund, ich schaue doch nicht darauf, ob sie jetzt partei-, regional-, kantonal-, finanz- oder wirtschaftspolitisch ist. Wir sind doch Frau und Manns genug, dass wir unsere Meinung frei äussern können.

Ich bitte Sie hier, der Mehrheit der Kommission zu folgen, damit wir dieses Thema ein für alle Mal vom Tisch haben. Sie werden zudem sehen, dass nichts geändert wird. Es wird einzig und allein eine Vereinfachung geben. Wie mein Vorredner habe ich schon mehrfach nicht mehr gewusst, wie ich bei einem Detail abgestimmt habe, und hätte gerne nachgeschaut. Im Nationalrat konnte ich das tun, aber hier kann ich das nicht. So ist doch diese Regelung auch für mich persönlich, wie für uns alle, recht hilfreich.[GZ]

Ich bitte Sie, einzutreten und der Vorlage so zuzustimmen.