Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2017-09-18

Wortprotokoll

Die letzte vom türkischen Innenministerium veröffentlichte Liste mit Personen, denen der Entzug der Staatsbürgerschaft angedroht wird, datiert vom 10. September 2017. Diese Liste umfasst 99 Personen und ist den Behörden bekannt. Ob und allenfalls wie viele Personen auf derartigen Listen sich in der Schweiz aufhalten, wird von der Schweiz nicht aktiv überprüft. Es ist im heutigen Zeitpunkt unklar, ob Personen, denen das Bürgerrecht entzogen wurde, dieses wiedererlangen können. Können sich die Personen wieder einbürgern lassen, fallen sie nicht unter das Staatenlosenübereinkommen. Das schweizerische Bürgerrecht sieht kein besonderes Einbürgerungsverfahren vor für ausländische Personen, denen Staatenlosigkeit droht.