Rechsteiner Paul · Ständerat · 2017-09-19

Wortprotokoll

Ich versuche es kurz zu machen - eine Duplik, nachdem Herr Hösli eine Replik gemacht hat.

Es ist ja so, dass der Bund im Moment mit den Schulden ein Geschäft macht - der Bund ist ein sehr guter Schuldner -, dass er in seiner Aufnahmepolitik kluge Anleihen macht und jetzt auch langfristig steuert. Das, muss man sagen, ist klug. Das Eidgenössische Finanzdepartement macht hier eine gute Arbeit.

Aber ich muss doch noch einmal, Kollege Ettlin, etwas zum Problem "Mittel und Zweck" sagen: Die Finanzen sind ja Mittel für die Erfüllung eines Zwecks. Es ist unbestritten, dass der Bund haushälterisch arbeiten muss. Das ist grundsätzlich richtig, da bin ich mit Ihnen einverstanden. Aber die Zwecke, die Bundeszwecke, die sind letztlich höherrangig. Wir müssen dafür sorgen, dass wir mit unseren Entscheiden eine Politik betreiben, die dafür sorgt, dass es der Bevölkerung gutgeht. Die grosse Herausforderung ist, dass wir bei den Zukunftsinvestitionen, die wir dann auch in den Sachgeschäften umsetzen müssen, das Ziel nicht verfehlen, dass wir hier gezielt das Richtige machen. Dafür sind wir da, und dafür müssen wir die Mittel haushälterisch einsetzen - aber nicht so, dass wir am Schluss nur noch durch die Sparbrille sehen. Es geht darum, uns daran zu messen, was wir für die Zukunft erreicht haben.