Heer Alfred · Nationalrat · 2017-09-27

Wortprotokoll

Das kann ich Ihnen nicht versprechen. (Heiterkeit; Zwischenruf des Präsidenten: Sie wird kürzer sein!)

Sehr geehrter Herr Bundesrat, ich habe eine Frage. Sie haben gesagt, die Schweiz ist zu klein, die USA sind gross, die USA können sich das leisten. Die OECD ist ja eine rechtsstaatliche Organisation. Sagen Sie eigentlich damit, dass bei der OECD Macht vor Recht gilt? Sie haben eigentlich nichts anderes gesagt. Können Sie das so bestätigen? Denn ich muss den Bericht für den Europarat schreiben und würde Sie gerne zitieren.