Keller-Sutter Karin · Ständerat · 2017-11-27

Wortprotokoll

Care colleghe, cari colleghi, desidero ringraziarvi di cuore della fiducia che mi avete accordato eleggendomi vostra presidente. Sono lieta di assumere questa carica, che mi consentirà di conoscere il Consiglio degli Stati da una nuova prospettiva. È per me un onore e un privilegio presiedere una Camera in cui la cultura del dibattito e la ricerca di soluzioni consensuali sono tenute in così alta considerazione. Ma soprattutto mi rallegro di collaborare con voi in questo anno presidenziale. Sono certa che tale collaborazione risulterà costruttiva e arricchente e rappresenterà una sfida stimolante. L'ultima figura femminile chiamata a presiedere la nostra Camera nel 2009, proveniva anch'essa dal mio cantone, San Gallo. Questo mi rallegra e rende onore alla mia terra.

Vi ringrazio nuovamente della nomina e della vostra collaborazione.

Grazia fitg per Vossa confidenza che Vus m'avais demussà cun eleger mai. Quai m'onurescha e ma muventa fitg.

Chères et chers collègues, je vous remercie de cette élection et de votre confiance. Je me réjouis de travailler avec vous dans cette nouvelle fonction et je tâcherai de continuer le travail efficace et pragmatique de mon prédécesseur Ivo Bischofberger que je remercie d'ores et déjà de son service rendu au pays et à l'institution qu'est le Conseil des Etats.

Ich danke Ihnen herzlich für die Wahl zu Ihrer Präsidentin! Ich freue mich auf die neue Aufgabe und werde mich bemühen, Ihren Erwartungen gerecht zu werden. Ich bitte um Nachsicht, wenn mir die Routine des abtretenden Präsidenten fehlt - ich denke dabei an die morgige Budgetberatung - und ich mich auf dem neuen Platz zuerst zurechtfinden muss.

Ich bedanke mich zudem herzlich bei meinem Heimatkanton St. Gallen für die Unterstützung und Begleitung. Gerne begrüsse ich die Delegation unter der Leitung von Regierungspräsident Fredy Fässler, die auf der Tribüne anwesend ist. Diese Wahl ist auch eine Freude für meine Familie und meine Freunde, denen ich ebenfalls herzlich für ihre Unterstützung und Begleitung danke. Sie hatten und haben es nicht immer einfach mit mir. Eine Politikerin in der Familie zu haben ist manchmal aufwendig und verlangt viel Verständnis. Besonders mein Mann musste in den letzten Jahren oft auf mich verzichten, und dies wird sich wohl in meinem Präsidialjahr kaum ändern. Gerne hoffe ich bei meiner Arbeit weiterhin auf die Unterstützung meines Heimatkantons, auf diejenige meiner Familie und meiner Freunde. Ich bin ein ausgeprägter Familienmensch. Das Auftanken im Kreise meiner Familie und meiner Freunde ist für mich eine wichtige Stütze - nicht nur für die politische Arbeit.

Bevor ich ein paar Gedanken an Sie richte, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, möchte ich mich bei unserem scheidenden Präsidenten Ivo Bischofberger für seine unermessliche Arbeit und seinen Einsatz zugunsten der Institution Ständerat bedanken. Ivo Bischofberger hat den Rat unaufgeregt, sachlich und mit Innerrhoder Schalk geführt. Als erste Vizepräsidentin habe ich ihn aus nächster Nähe erlebt und durfte auch besonders eng mit ihm zusammenarbeiten. Ich werde Ivo Bischofberger im Büro vermissen, als Präsidenten, aber auch als Menschen, denn auch wenn wir unterschiedlich sind, sind wir trotzdem seelenverwandt: Wir sind beide Ostschweizer und überzeugte Föderalisten. Zudem verbindet uns die Überzeugung, dass die Kraft unseres Landes in seinen Institutionen liegt und dass diese Kraft das menschliche Wirken überdauert.

Ivo Bischofberger hat in einem Interview, in dem er sein Präsidialjahr hat Revue passieren lassen, gesagt, er sei als Ständeratspräsident ebenso glücklich gewesen, wie er es nun auch als ordentliches Mitglied der Kleinen Kammer wieder sein werde. Daran zweifle ich nicht, kenne ich doch sein Leitmotiv: "Mach seriös und gut, was du kannst, dort, wo du bist, mit dem, was du hast." Er wird also auch als Ständerat weiterhin ein aktives und geschätztes Mitglied unserer Kammer sein. Lieber Ivo, ich danke Dir nochmals von Herzen für Deine Arbeit und wünsche Dir weiterhin viel Freude als Standesvertreter von Innerrhoden!

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich bin in den letzten Tagen und Wochen oft gefragt worden, warum ich eigentlich Ständeratspräsidentin sein wolle, was mich motiviert habe. Die ehrliche Antwort lautet: Meine Wahl ist ein Zufall, dem Schicksal geschuldet, wie so vieles im Leben. Als 2013 mein ehemaliger Sitznachbar Pankraz Freitag unerwartet verstarb, musste ein Ersatz für das zweite Vizepräsidium gefunden werden. Nach verschiedenen Gesprächen hat sich damals bekanntlich Raphaël Comte zur Verfügung gestellt. Nach dem allzu frühen Tod von Pankraz Freitag galt es jedoch noch einen weiteren Platz im Büro zu besetzen. Es ging um die Position, die 2017/18 zum Präsidium führen würde. Dieser Kreis schliesst sich heute. Schliessen wir ihn, indem wir nochmals unseres verstorbenen Kollegen gedenken; er würde sich mit uns freuen, dass gerade heute ein Glarner für die Einsitznahme ins Büro vorgesehen ist.

Ich gebe zu, dass ich damals gezögert habe, diese Laufbahn einzuschlagen. Ich schaute mir dann die Liste der ehemaligen Ständeratspräsidentinnen und -präsidenten an und stellte fest, dass der Ständerat seit 1971 nur dreimal von Frauen präsidiert wurde, nämlich von Josi Meier, Françoise Saudan und Erika Forster. Das hat mir zu denken gegeben. Meine Zusage beeinflusst hat nebst dieser kargen Liste das eindrückliche Fresko von Albert Welti und Wilhelm Balmer, das die Rückwand unseres Ratssaales ziert. Das Bild der Landsgemeinde von Wil an der Aa wurde 1907 begonnen und 1914 fertiggestellt. Das Motiv der Landsgemeinde, so wurde dies begründet, sollte den Ursprung unserer Republik besonders gut kennzeichnen und mit der Hindeutung auf die alte Eidgenossenschaft und die Alten Orte gewisse Beziehungen zum Wesen der Ständeratsversammlung hervorheben. Oder einfacher ausgedrückt: Das Bild sollte in historischer Weise die Sitzungen unseres Rates abbilden. [PAGE 763]

Nur: Wer genau hinschaut, stellt schnell fest, dass die aktiven Rollen im Ring ausschliesslich den Männern vorbehalten sind, auch wenn die Frauen ausserhalb des Rings wertvolle Arbeit leisten. Trotzdem dürfte heute wohl niemand mehr bestreiten, dass die Frauen auch in den Ring gehören. Die Frauen - ich denke da besonders an die Generation meiner Mutter - hatten nicht die Entwicklungsmöglichkeiten, die meiner Generation und den heutigen jungen Frauen offenstehen. Und trotzdem haben sie auch ohne politische Rechte immer eine wichtige Rolle in unserem Land gespielt: Sie haben als Ehefrauen und Mütter, als Arbeiterinnen und Gewerblerinnen oder auch als Bäuerinnen hart gearbeitet, Doppelbelastungen wie selbstverständlich hingenommen und viel für unser Land geleistet. Die Schweiz steht heute dort, wo sie steht, weil Frauen und Männer gemeinsam all das aufgebaut haben, worauf wir heute zu Recht stolz sind. Die Überzeugung, dass Frauen in den Ring gehören, dass die Verantwortung und Macht in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geteilt werden muss, hat mich schliesslich zu einer Zusage bewogen. Wenn Frauen gefragt werden, müssen sie auch bereit sein, eine Aufgabe zu übernehmen und damit sichtbar zu werden.

Und dann ist da auch meine tiefe Überzeugung, dass die Kraft unseres Landes in unseren Institutionen liegt. Die schweizerische Politik gilt als langweilig. Das ist gut so, denn Langeweile heisst auch Berechenbarkeit und Stabilität. Wer in diesen Tagen in verschiedene europäische Staaten blickt, erkennt schnell, dass unsere Vorgängerinnen und Vorgänger gemeinsam mit dem Schweizervolk ein politisches System entwickelt haben, das unspektakulär stabil ist. Präsident Ivo Bischofberger hat letztes Jahr in seiner Antrittsrede die Bedeutung des Föderalismus für unser Land hervorgehoben. Nebst dem Föderalismus und der direkten Demokratie ist aber auch unser Konkordanzsystem ein Garant für politische Stabilität. "Jamaika" findet bei uns schon lange statt: Wer in einem Gemeinderat, in einer kantonalen Regierung oder im Bundesrat arbeitet, muss sich zusammenraufen. Nicht einzelne Persönlichkeiten garantieren die Stabilität unseres Systems, sondern die Tatsache, dass unser System verschiedene Persönlichkeiten zulässt, erträgt und auch überdauert.

In der letzten Sommersession hat ein Mitglied des Bundesrates seinen Rücktritt erklärt. Das hat unser Land nicht erschüttert. Die Schweiz hat weiter funktioniert, wie wenn nichts wäre. Die Devisenkurse haben sich nicht bewegt, das System hat den Rücktritt sozusagen ignoriert, und in der Herbstsession hat die Vereinigte Bundesversammlung in anderthalb Stunden ein neues Mitglied der Landesregierung gewählt, bevor sie zur Tagesordnung übergegangen ist. Wären da nicht die Horoskope, die grafologischen Gutachten und ein Sofa mit Blümchenmuster sowie verschiedene Bekenntnisse und Jugendsünden, wir würden uns kaum daran erinnern, dass da doch etwas war. Von Krise jedenfalls keine Spur.

Gleiches lässt sich auch für die Sachpolitik sagen. Wir stehen in der Mitte der Legislatur. In den letzten zwei Jahren konnten einige Dossiers erfolgreich abgeschlossen werden. In den Medien war jedoch zur Halbzeit bereits von einer verlorenen Legislatur und den ungelösten Fragen der Zukunft die Rede.

Es trifft zu, dass drei zentrale Fragen - unser Verhältnis zu Europa, die Reform der Altersvorsorge und die Unternehmensbesteuerung - noch ungelöst sind. In der Europapolitik ist eine schnelle Lösung ohnehin kaum machbar. Natürlich haben wir ein Interesse daran, dass unser Verhältnis zur Europäischen Union stabil und rechtssicher ist. Andererseits eilt der Abschluss eines institutionellen Abkommens nicht. Die Entscheide des Souveräns zur Selbstbestimmungs-Initiative wie auch zur angekündigten Begrenzungs-Initiative sind in diesem Zusammenhang wichtige strategische Weichenstellungen und können abgewartet werden. Sollte das Volk das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen wollen, stehen wir ohnehin vor ganz anderen Fragen. Der bilaterale Weg wäre auf jeden Fall infrage gestellt, denn wir können nicht gleichzeitig rechts und links abbiegen.

Mit der Altersvorsorge 2020 und der Unternehmenssteuerreform III hat das Volk zwei Geschäfte abgelehnt, die auch im Parlament umstritten waren. Dass beide Vorlagen an der Urne scheiterten, darf uns deshalb nicht wirklich überraschen. Anders als bei der Europapolitik können wir bei der Altersvorsorge und der Gestaltung der Steuerpolitik selbst handeln. Das Volk erwartet in beiden Dossiers, dass wir uns zusammenraufen. Bei beiden Fragen gilt es, parteipolitische Gräben zu überwinden und Positionen zu akzeptieren, die nicht der eigenen entsprechen. Gerade wir Mitglieder des Ständerates haben schon oft bewiesen, dass wir das können.

Der Ständerat galt zwar zu Beginn des Bundesstaates als "Nachwuchskammer" für jene, die später in den Nationalrat wechseln wollten. Seither sind wir jedoch erwachsen und reifer geworden. Der Ständerat ist einzigartig. Es gibt weltweit kaum eine zweite Kammer, die wie der Ständerat über die gleichen Kompetenzen verfügt wie die Volkskammer und sich überdies über die Jahre eine derart starke Stellung erarbeitet hat. Diese Stellung bedeutet Ehre und Verpflichtung zugleich. So stehen wir gegenüber den Menschen in unserem Land in einer besonderen Verantwortung.

Ich wünsche mir in meinem Präsidialjahr und darüber hinaus, dass wir uns bei all unseren Entscheiden der Traditionen und Stärken unseres Landes bewusst sind und diese hochhalten. So sind der Föderalismus, die direkte Demokratie, die Freiheit, die Rechtsstaatlichkeit, aber auch die Solidarität wichtige Pfeiler unseres Staatswesens. Gleichzeitig wünsche ich uns den Mut und die Kraft, notwendige Veränderungen anzupacken. Damit sage ich nicht, dass man jeder Strömung folgen und sich jeder Mode anpassen muss. Vielmehr geht es darum, die Entwicklungen zu erkennen, die aus der Mitte der Gesellschaft heranwachsen, von einer Mehrheit getragen werden und die zum Wohle der Menschen aufgenommen werden müssen.

Der Ostschweizer Historiker Georg Thürer hat dies wie folgt formuliert - und mit diesem Zitat schliesse ich meine Ausführungen -: "Zeitgenossen sein - Eidgenossen bleiben." (Grosser Beifall)

Wir hören jetzt ein erstes kleines Musikstück, bevor wir zur Komplettierung des Ratsbüros kommen. Wir hören Nicolas Senn am Hackbrett und Elias Bernet am Piano. Die beiden jungen Musiker sind stolze Ostschweizer, haben es aber mit ihrer Verbindung von traditioneller Schweizer Volksmusik und mitreissendem Boogie-Woogie bis nach New York geschafft. Sie werden uns zur Einstimmung ein volkstümliches Medley in einer besonderen Version spielen.

Erlauben Sie mir noch ein paar Bemerkungen zu Nicolas Senn. Wenn man Nicolas Senn anschaut, würde man glauben, er sei ein Appenzeller. Es ist seine Körpergrösse, die etwas darauf hindeutet, dass er ein Thurgauer ist, er hat aber eine Appenzeller Seele und eine Grossmutter aus dem Toggenburg. Seine Grossmutter war die Schwester meiner Mutter, und damit sei gesagt, dass wir verwandt sind.[GZ]

Ich bitte Sie beide nun um Ihre musikalische Einlage!

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