Maurer Ueli · Bundesrat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Wir sprechen hier aus unserer Sicht auch wieder von einer Bagatellsubvention. Es geht um 145 Franken pro Betrieb. Der Betrieb als Produzent ist daran interessiert, dass seine Milch gekauft wird und dass er sich über die Qualität ausweist. Die Verarbeiter sind ebenso daran interessiert, dass sie ein kontrolliertes Produkt zur Verarbeitung haben, weil sie nachher die Produkte verkaufen wollen. So gesehen ist es wirklich vertretbar und verantwortbar, wenn die Branche über diese Kosten spricht und sie auch bezahlt. Ich bin auch der Meinung, dass die Landwirtschaft an Glaubwürdigkeit gewinnen würde, wenn sie bereit wäre, auf solche Bagatellsubventionen zu verzichten, und sich auf diejenigen Beiträge konzentrieren würde, die für die Landwirtschaft tatsächlich existenziell sind. Hier sollten wir einmal etwas ausforsten.

Es ist eine liebgewonnene Gewohnheit, die wir hier haben. Aber ich glaube, man kann wirklich, ohne der Branche zu schaden, auf diese Subventionierung verzichten. Ich bin durchaus bereit, mich dort für die Landwirtschaft einzusetzen, wo es entscheidend und existenziell ist; es gibt solche Bereiche. Dann müssten wir uns aber auch dazu durchringen, auf Bagatellsubventionen zu verzichten. Es sind zwar 3 Millionen Franken im Budget; aber für den einzelnen Betrieb sind es 145 Franken. Ich denke, die Branche könnte sich hier zusammenraufen und das anders lösen, als Bundessubventionen zu beanspruchen.

Ich bitte Sie, beim Bundesrat und bei der Mehrheit zu bleiben.