Maurer Ueli · Bundesrat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Sie haben die Motion Dittli angenommen, auf die ich schon einige Male hingewiesen habe, und Sie haben uns damit verpflichtet, die Teuerung auszugleichen. Wenn wir beispielsweise die BFI-Botschaft 2013-2016 anschauen, sehen wir, dass wir dort von einer Teuerung von durchschnittlich 1,5 Prozent ausgingen. Dieser Wert wurde nicht erreicht. Für die Periode 2017-2020 rechneten wir mit einer Teuerung von 0,9 Prozent. Auch dieser Wert wurde nicht erreicht. Wenn wir hier 3 Prozent Teuerung kürzen, machen wir also nichts anderes, als die Motion Dittli umzusetzen, die Sie angenommen haben. Auch mit dieser Kürzung von 3 Prozent findet im Bildungsbereich immer noch ein leichtes reales Wachstum statt.

Ein zweiter Grund, warum wir meinen, dass eine Kürzung möglich ist: Die ETH wurden noch nie verpflichtet, im Ressourcenbereich eine Gesamtschau zu machen; die ETH haben insgesamt immerhin 18 000 Vollzeitstellen. Wenn Sie [PAGE 791] bei den beiden ETH den gleichen Massstab ansetzen würden wie in der Bundesverwaltung, wo Sie den Stellenbestand plafoniert haben, wäre es durchaus angezeigt, dass in diesem grossen Bereich mit insgesamt 18 000 Stellen ebenfalls einmal eine Effizienzüberprüfung stattfinden könnte. Ich bin überzeugt, dass bei einem Wachstum, wie wir es in den letzten Jahren beobachten konnten, auch hier einmal ein Jahr mit einer Überprüfung durchaus Sinn macht - im Interesse des Ganzen. Wir werden 2019 dann wieder die Beiträge von 2017 erreichen. Es ist also eine vorübergehende Massnahme, die wir vorschlagen.

Damit bringt der Bundesrat auch zum Ausdruck, dass er grundsätzlich der Meinung ist, dass im Bildungsbereich ein Wachstum stattfinden muss, denn das ist sozusagen der einzige Rohstoff, den wir haben. Aber wenn wir hier einerseits die Teuerung etwas herausrechnen und andererseits mit dieser Kürzungsmassnahme die ETH im Besonderen zwingen, auch ihr Programm einer Effizienzprüfung zu unterziehen, dann machen wir wahrscheinlich für die ETH mit 18 000 Stellen letztlich nicht etwas Schlechtes, weil sie dann vorübergehend, für ein Jahr, einmal über die Bücher müssen und prüfen, was sie allenfalls effizienter machen können.[GZ]

Ich bitte Sie also, dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.