Germann Hannes · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Auch das ist natürlich tatsächlich damit verbunden, auch das gehört zu einem ganzen Bündel von Massnahmen. Hier geht es um eine Kürzung in der Grössenordnung von 900 000 Franken. Wenn deswegen Kantone oder Gemeinden oder private Trägerschaften in der Summe kollabieren, dann machen wir wahrscheinlich etwas falsch in unserem System.

Wir haben übrigens darüber hinaus noch die Positionen "Kinderschutz/Kinderrechte" - dort wird auch noch eine Million Franken gegeben - und "Anschubfinanzierung zugunsten kantonaler Kinder- und Jugendpolitik". Auch das sind Gefässe, die wir unangetastet lassen respektive bei denen wir uns im Bereich des Teuerungsausgleichs befinden.

Hier bitte ich Sie ebenfalls um Zustimmung zum Antrag der Minderheit. Es ist für diese Trägerschaften absolut zumutbar, dass man statt 10,2 Millionen "nur" 9,3 Millionen an Transferzahlungen weiterreicht. Ich glaube, das liegt in einer normalen Streuung, die man in jedem Budget auffangen kann und auffangen können muss. Sonst ist man unfähig, eine Organisation zu führen.