Fetz Anita · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Ich würde im Prinzip gerne beide Positionen zusammen erklären, damit ich nicht zweimal reden muss und auch weil es eigentlich ein Gesamtkonzept gibt, das die Mehrheit Ihrer Finanzkommission für die Bildungs- und Forschungsausgaben gemacht hat.

Ich habe Ihnen beim Eintreten gesagt: Der Bundesrat kürzt pro Jahr 220 Millionen Franken bei den Bildungs- und Forschungsausgaben - im Gegensatz zu dem, was wir vor einem Jahr in diesem Rat festgelegt haben, nämlich gezielte Aufstockungen bei der BFI zu machen. Jetzt schlägt Ihnen die Mehrheit vor, moderate, sehr überlegte, gezielte und damit weniger Kürzungen zu machen. Das ganze Konzept bringt statt 220 Millionen Franken Einsparungen noch 140 Millionen Franken Einsparungen.

Auf das Eidgenössische Hochschulinstitut für Berufsbildung, die Universitäten, die Fachhochschulen und die Forschungsförderung komme ich später zurück. Jetzt nehme ich aus dem Gesamtkonzept die beiden Positionen 701.A231.0181 und 701.A231.0183 heraus, die Sie hier sehen.

Zur ETH beantragt Ihnen die Mehrheit der Kommission, die Sparmassnahmen um 52,9 Millionen Franken zu reduzieren, und zwar klar mit der Begründung, dass es an den ETH nach wie vor steigende Studierendenzahlen gibt, die wir in der internationalen Auseinandersetzung um gute Talente auch brauchen, und mit der Begründung, dass die definierten Hauptforschungsschwerpunkte, namentlich im Bereich Digitalisierung und dort auch im Bereich Cyberabwehr, die wir hier mehrfach besprochen und unterstützt haben, wirklich auch gehalten werden können.

Jemand hat vorher gesagt: Ist viel mehr Geld immer besser für die Bildung und Forschung? Dazu kann man sagen: nein, nicht zwingend. Das stimmt. Die Frage ist einfach: Wollen Sie auf die Schwerpunkte, die Sie selber gesetzt haben, verzichten? Es ist nicht fair, den Institutionen ständig klare Aufträge zu geben, ihnen nachher aber das entsprechende Geld zu kürzen. Wenn man die Kürzung jetzt nicht um 52,9 Millionen Franken reduziert, wird man beim Digitalisierungsschwerpunkt, den wir verlangt haben, nicht oder nur sehr bedingt vorwärtsgehen können.

Ein bisschen anders ist die Situation beim Eidgenössischen Hochschulinstitut für Berufsbildung: Dort geht es darum, eine halbe Million weniger zu kürzen. Das hat vorrangig damit zu tun, dass es dort mehr Auszubildende hat, weil die Berufsbildung natürlich auch in einem grossen Wandel ist, hin zur Digitalisierung und zu anderen Anforderungen.

Die Mehrheit bittet Sie, diesen beiden moderaten Rücknahmen von Kürzungen zuzustimmen.