Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2017-11-30

Wortprotokoll

Zu Beginn meines Votums lege ich meine Interessenbindung offen. Ich bin Stiftungsratspräsidentin des Kinderdorfes Pestalozzi in Trogen. Ich behaupte deshalb, dass ich von Entwicklungszusammenarbeit einiges verstehe.

Apropos Behauptungen: Gestern stellte Kollege Peter Keller in seinem Votum seine Behauptung - respektive man nennt das ja schöner "These" - unter dem Titel "Die Entwicklungshelfer sind die neuen Kolonialisten" vor. Darin erwähnte er auch Südkorea als Beispiel dafür, wie fulminant sich gewisse Länder in Ostasien entwickelt haben. Ich zitiere Kollege Keller: "Südkorea war um 1950 eines der ärmsten Agrarländer der Welt. Heute ist Südkorea eine Hightech-Nation. Niemand könnte ernsthaft behaupten, dass diese Metamorphose dank Entwicklungshilfe zustande gekommen ist. Sie ist vielmehr auf der Basis von Bildung, Selbstverantwortung und Unternehmertum entstanden."

Über Thesen oder eben Behauptungen soll man diskutieren. Wenn aber eine solche Behauptung, pardon, These, schlicht eine falsche Aussage ist, dann muss das erstens richtiggestellt werden, und zweitens dürfte es die These grundsätzlich infrage stellen; dies deshalb, weil Kollege Keller ja auch noch für die "Weltwoche" schreibt. Für einen Journalisten müsste es in meinen Augen eine Selbstverständlichkeit sein, sauber zu recherchieren. Das ist offensichtlich hinsichtlich der Aussage zu Südkorea nicht passiert.

Ich verweise auf einen Artikel im "Guardian" vom 28. November 2011 unter dem Titel "South Korea: a model of [PAGE 1824] development?" und der Headline "Südkorea, Gastgeber des diesjährigen, vierten hochrangigen Forums zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit, glaubt, dass andere Länder von seiner Entwicklungserfahrung lernen könnten". Im gleichen Artikel wird auch geschrieben, dass die USA dort in den Jahren 1946 bis 1978 rund 60 Milliarden US-Dollar in die Entwicklungszusammenarbeit investierten, später kam dann noch Japan hinzu. In der gleichen Zeitperiode haben die USA in Afrika 68,9 Milliarden Dollar investiert.

Und eine nicht unwichtige Bemerkung zur internationalen Zusammenarbeit: Wir sprechen heute von Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe und nicht von Entwicklungshilfe. Das ist ein wichtiges Indiz dafür, dass eben zusammengearbeitet und nicht einfach geholfen wird. Die humanitäre Hilfe wird dort angeboten, wo rasch tatsächlich einfach aus humanitären Gründen geholfen werden muss. Die Effizienz der Entwicklungszusammenarbeit, meine ich, ist zudem x-fach belegt und bewiesen, immer auch im Wissen darum, dass Entwicklungszusammenarbeit naturgemäss oft in einem schwierigen Umfeld stattfinden muss.

Zum Schluss: Die BDP-Fraktion wird die Massnahmen in diesem Kapitel so unterstützen, wie sie der Bundesrat vorschlägt, und bedauert, dass in letzter Zeit in der internationalen Zusammenarbeit viel gespart wurde. Hier noch weitere Kürzungen zu machen, gerade im Transferbereich, wie es die Mehrheit vorschlägt, ist aber in unseren Augen unverantwortlich. Hier zu kürzen würde direkt Organisationen in der Entwicklungszusammenarbeit, die gute Arbeit machen, treffen. Ich nenne hier als Beispiel die Unicef. Dies will die BDP nicht und lehnt weitere Kürzungen ab. Sollte aber die Minderheit Egger nicht erfolgreich sein, werden wir die Minderheiten Carobbio Guscetti unterstützen.