preparatory:AB 222511

Wortprotokoll

Das ist mir bewusst. Rahmenkredite sind Höchstverpflichtungen. Sie haben heute und gestern bei anderen Rahmenkrediten ebenfalls Kürzungen vorgenommen. Bei der Entwicklungszusammenarbeit und bei [PAGE 1850] der Armee wird es noch dazu kommen. Es ist so, dass wir im Rahmen des Budgetausgleichs und damit wir die Schuldenbremse einhalten können, von diesen Höchstkrediten abweichen müssen. Auch andere Bereiche haben also den Rahmenkredit nicht vollumfänglich erhalten.