Kofmel Peter · Nationalrat · 2002-06-05

Wortprotokoll

Frau Riklin hat bei mir einen Stimmungs- oder Meinungsumschwung festgestellt. Ich kann diesen nicht feststellen, das kann ich sogar protokollarisch belegen. Ich habe bereits in der Subkommission gesagt, dass ich mich nicht unter Druck setzen lasse, dass ich keiner Motion zustimme, die so "übers Knie gebrochen und aus der Hüfte geschrieben" während der Subkommissionssitzung entstand. Dann ist auch protokolliert, dass ich bereit sei, eine Motion, wenn sie sauber vorbereitet werde, wohlwollend zu prüfen und - wie hier steht - ihr gegebenenfalls zuzustimmen. Im Kommissionsprotokoll kann man dann feststellen, dass ich den Text sehr kritisch beurteilt habe. Die Hauptkritik bezieht sich darauf, dass der Text sagte, man solle ein System prüfen und verwirklichen. Was vorliegt, ist ein Text, der den Bundesrat zwingt, jetzt etwas zu tun. Er soll etwas tun, wo er nichts tun kann. Ich habe Ihnen das zu erklären versucht, ich kann das jetzt vielleicht noch einmal Herrn Strahm erklären. Die Zertifizierungen in diesen Bereichen, in diesen Berufen erfolgt entlang den Produkten. Die Produkteanbieter entscheiden, was die Zertifizierung ist. Wenn ein neues Produkt kommt, gibt es ein neues Zertifikat; wenn ein Produkt verschwindet, verschwindet ein Zertifikat. Wer drauskommt, kommt draus. Wer es nicht kennt, versteht es nicht.

Deshalb muss ich Sie nochmals bitten, die Motion nicht zu überweisen.