Cassis Ignazio · Bundesrat · 2017-12-04

Wortprotokoll

Wie üblich hat der Menschenrechtskommissar am Ende seines Besuches in der Schweiz einen Bericht zuhanden der zuständigen nationalen Behörden erstellt. Dieser enthält Empfehlungen zur Behebung der von ihm festgestellten Unzulänglichkeiten im Rahmen der Gesetzgebung oder deren Umsetzung. [PAGE 1856]

Soweit der Bundesrat es feststellen kann, hat der Menschenrechtskommissar des Europarates gegenüber der Schweiz nicht strengere Massstäbe angelegt. Die Empfehlungen des Menschenrechtskommissars basieren auf den europäischen Standards der Menschenrechte und sind dieselben für alle Mitglieder des Europarates.