Keller Peter · Nationalrat · 2017-12-04

Wortprotokoll

Wenn es um die Bildung geht, ist offensichtlich nicht der Reset-Knopf gefragt, sondern die Repeat-Taste im Dauereinsatz. Das allgemeine und bis zur Erschöpfung wiederholte Mantra lautet: Die einzige Ressource, die die Schweiz hat, ist die Bildung. Wir haben kein Öl und keine Diamanten, sondern kluge Köpfe zu verkaufen.

Natürlich ist die Bildung ein wichtiges Gut. Aber mit Geld allein schafft man auch keinen Geist, oder anders gesagt: Wenn wir heute überfallartig eine Verdoppelung der Bildungskredite beschliessen würden, bekämen wir nicht automatisch ein doppelt so gutes Bildungssystem.

Wir dürfen stolz sein auf das, was die beiden ETH leisten. Wir dürfen etwas weniger stolz sein auf das, was sich gewisse Hochschulen leisten, wenn wir etwa das Beispiel der Gender-Dozentin Franziska Schutzbach der Universität Basel nehmen, die mit ihren totalitären Fantasien nicht nur auf ihren Forschungsbereich ein schiefes Licht wirft, sondern auf die Universität als Hort des freien Denkens an sich. Überhaupt scheinen die Geisteswissenschaften in der Krise zu sein. Zu wichtigen Fragen wie der Digitalisierung können sie im besten Fall noch geistreiche Kommentare liefern. Die Musik spielt anderswo. Es ist deshalb erfreulich, dass die naturwissenschaftlichen und technischen Studien vermehrten Zulauf haben, und zwar nicht nur von Studenten aus dem Ausland; es interessieren sich auch immer mehr Schweizer Schulabgängerinnen und -abgänger für ein Studium der Informatik oder der Physik und wollen Nanotechnologin oder Maschineningenieur werden.

Wenn die Schweiz ihren Spitzenplatz in der Ausbildung und in der Forschung, aber auch als Werkplatz und Volkswirtschaft behalten will, dann tut sie gut daran, die Gelder im BFI-Bereich gezielt einzusetzen. Das heisst manchmal auch, dass man Prioritäten setzen muss und anderswo Gelder reduziert. Der Bund kann nicht alles gewissermassen im Gewohnheitsrecht mitfinanzieren. Wir unterstützen deshalb bei der Position "Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung" die Mehrheit der Finanzkommission. In diesem Bereich finden sich Beispiele wie das Schweizer Zentrum für Elektronik und Mikrotechnologie oder das Istituto di Ricerca in Biomedicina, deren Bedeutung und Nutzen unstrittig sind. Diese Einrichtungen aus dem Medizin- und Mint-Bereich dienen als Multiplikatoren für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung unseres Landes.

Im Schatten dieser Institutionen werden aber auch verschiedene Projektträger unterstützt, bei denen der handfeste Nutzen über die unmittelbaren Mittelempfänger hinaus infrage gestellt werden muss. Es sind Einrichtungen, die einen regionalen oder archivarischen Charakter haben, die von den Kantonen oder von kantonalen Bildungseinrichtungen getragen werden können.

Kommen wir zu den Grundbeiträgen im Bereich Bildung, Forschung und Innovation: Der Bundesrat hat hier einen ausgewogenen Entwurf vorgelegt. Mit dem starken Ausgabenwachstum der letzten Jahre sind die Kredite im BFI-Bereich seit 2010 von gut 6 Milliarden auf rund 7,7 Milliarden Franken im Jahr gestiegen. Nun sollen die Beiträge auf hohem Niveau stabilisiert werden. Der Bundesrat nimmt eine moderate Teuerungskorrektur vor, die einen Teil der Teuerungsgewinne korrigiert, von denen die Bildungseinrichtungen seit der Finanzkrise, seit ungefähr 2009, profitierten. Zur Erinnerung: Die Zuwendungen für die beiden ETH sind in den letzten fünf Jahren jährlich um durchschnittlich 62,5 Millionen Franken gewachsen. Die Grundbeiträge Universitäten und die Grundbeiträge Fachhochschulen wuchsen in den letzten fünf Jahren um durchschnittlich 8,9 respektive 4,3 Prozent. Wir sind der Meinung, dass die bescheidenen Kürzungen des Bundesrates, welche sogar unter der 3-prozentigen Teuerungskorrektur liegen, zumutbar sind.

Wir bitten Sie, hier dem Bundesrat bzw. der Minderheit zu folgen.