Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-04

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die Informationen, nach denen ich gar nicht gefragt habe, aber auch für die Informationen, mit denen meine Fragen tatsächlich beantwortet worden sind. Verständlicherweise weniger dankbar bin ich bezüglich der Fragen, die nicht beantwortet worden sind. Die Antworten des Bundesrates auf meine Fragen zur Umweltverträglichkeit des Duro sind also eine kuriose Mischung; aber die ganze Duro-Geschichte ist ja kurios.

Sie erinnern sich sicher noch an den Dieselskandal. Dieselfahrzeuge erfüllen die Normen nicht, die sie hätten einhalten müssen, was europaweit, auch in der Schweiz, zu vielen Todesfällen führt. Die Menge des Stickoxidausstosses der manipulierten Autos lag vier- bis siebenmal über den vorgeschriebenen Werten. [PAGE 850]

Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, wo da eigentlich der Duro steht. Das war die Frage Nummer 3, die der Bundesrat aber schlicht nicht beantwortet hat. Ich muss daher selber eine Zahl vorbringen; Herr Bundesrat Parmelin kann sie ja noch korrigieren. Im Vergleich zu heute geltenden Normen für Dieselfahrzeuge über 3,5 Tonnen liegen die Abgaswerte eines vergoldeten Duro gut zwölfmal höher. Ich habe etwas gestaunt, dass ich darauf keine Antwort bekommen habe. Deshalb musste ich es halt selber ausrechnen. Das ist schon sehr happig und übertrifft den Dieselskandal erschreckend locker.

Der Bundesrat hat das wohl geahnt und wahrscheinlich deshalb gar nicht erst gerechnet und geantwortet. Er preist in der Einleitung den Duro dafür geradezu als Umweltschnäppchen an. Fast hat man das Gefühl, je mehr die Dinger herumfahren, umso besser geht es der Umwelt. Sie wissen natürlich, dass das pure Gegenteil der Fall ist. Natürlich kann der Bundesrat sagen, wir verdreckten die Umwelt ja nur, weil wir unser Land sichern wollten. Aber das scheint mir doch etwas wenig seriös. Ehrlicher jedenfalls, als mit einem offenen Partikelfilter zu werben, wäre es, den Vergleich der "NZZ" anzubringen, der ihn einmal mit den Worten beschrieben hat, dieser Filter habe die Wirksamkeit eines Teesiebs. Ich fand das wirklich noch einen guten Vergleich. Das wäre redlicher als die Rechnung des Bundesrates, die besagt, die Duro würden ja nur knapp ein halbes Promille Stickoxide des motorisierten Verkehrs in der Schweiz verursachen. Diese Rechnung versteht man nur, wenn man weiss, dass die Duro-Flotte halt deutlich weniger als dieses halbe Promille des motorisierten Verkehrs stellt.

Diesen etwas fadenscheinigen Vergleich habe ich dann doch noch durchschaut: Selbstverständlich ist der Anteil der Duro am motorisierten Verkehr viel kleiner als 1 Promille, es ist so, wie der Bundesrat das darstellt. Die ganze Argumentation ist für mich jedoch wenig vertrauenerweckend. Das passt irgendwie zur Geschichte.

Hingegen möchte ich dem Bundesrat ausdrücklich dafür danken, dass er die Kantone mit den derzeit berücksichtigten Zulieferbetrieben nennt. Sie können in der Stellungnahme des Bundesrates nachschauen, ob Ihr Kanton auch dabei ist. Es wurde ja damals bei dieser aus meiner Sicht schlicht unsinnigen halben Milliarde Franken, die wir hier ausgegeben haben, versprochen, dass wenigstens die Wertschöpfung im Lande bliebe. Damit kann man noch knapp leben. Noch schöner wäre gewesen, wenn der Bundesrat hier auch gleich noch gesagt hätte, dass fast ein Viertel der Aufträge für den Duro ins Ausland gegangen ist, das wäre auch angebracht gewesen. Diese Angabe wurde aber bei der Interpellation Giezendanner 17.3780, "Auftragsvergabe beim Duro", gemacht. Ich wollte es Ihnen nicht vorenthalten, dass eben nicht alle Aufträge in die Schweiz gehen, sondern auch ein Viertel ins Ausland.

Das mit dem Stickoxidwert sehe ich gar nicht ein. Dieser ist wirklich überdimensioniert. Wenn man schon eine halbe Milliarde Franken in so eine Renovation steckt, dann kann man auch noch bei den Filtern Optimierungen vornehmen.