Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-05
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2017-12-05
Wortprotokoll
Ich nehme die beiden Positionen "Familienorganisationen" und "Ausserschulische Kinder- und Jugendförderung" zusammen. Hier geht es darum, dass der Bundesrat überdeutlich gekürzt hat. Der Ständerat hat dann gesagt, dass die Kürzung von 3 Prozent, die für alle gilt, okay ist, aber nicht 10 und 20 Prozent. Die Mehrheit will jetzt bei beiden Positionen an diesem Beschluss festhalten, und die Minderheit Hefti will jeweils dem Beschluss des Nationalrates bzw. dem Entwurf des Bundesrates zustimmen.