Maurer Ueli · Bundesrat · 2017-12-07

Wortprotokoll

Doch, doch, wir werden Kräfte bündeln müssen, gerade auch jetzt in der Weiterausarbeitung der E-Governance, mit der wir vermehrt durchgehende Zugriffe zu Gemeinden und Kantonen haben. Wir müssen das bündeln! Wir lehnen die Motion ja auch ab - Sie sehen das in der Stellungnahme -, weil wir sagen: Wir sind auf diesem Weg. Wir haben es eigentlich nicht nötig, dazu vom Parlament noch aufgefordert zu werden, denn wir arbeiten in diese Richtung. Das habe ich jetzt noch einmal betont.

Ich hatte im Ständerat das Gefühl, dass man in den Erwartungen etwas zu weit geht. Wir werden das Gebiet selbstverständlich schrittweise weiter ausbauen. Der Bundesrat wird nächstes Jahr die neue Cyberstrategie verabschieden, und wir koordinieren alle diese Fragen. Ich glaube nicht, dass wir materielle Differenzen haben. Ich warne einfach vor zu grossen Erwartungen, denn wir können die Kompetenzen nicht so rasch aufbauen, wie Sie vielleicht erwarten.