Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-12-11

Wortprotokoll

Herr Ständerat Baumann hat alles perfekt ausgeführt. Es ist so, dass wir die Motion annehmen können und dass wir das - einfacher, als es die Motion verlangt - tatsächlich mit einer Verordnungsanpassung machen können, welche wir im nächsten Juni schon in die Vernehmlassung schicken könnten. In Absprache mit den kantonalen Verkehrspolizeichefs ist das auch einfacher im Vollzug. Wenn die Papiere für die Anhänger das erlauben, können wir die Geschwindigkeit grundsätzlich auf 100 Kilometer pro Stunde begrenzen. Dort, wo es eben nicht geht, z. B. wenn es ein Gefälle hat, wenn Sicherheitsgründe dagegen sprechen, können wir das einfach signalisieren. Wir kennen diese Strecken, und insofern ist das - mit den Assistenzdiensten, die solche Fahrzeuge heute aufweisen - auch mit Rücksicht auf die Sicherheit machbar.