Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-12-11

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Ständerat Dittli für die Blumen an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das haben sie sicher gerne gehört. Wir sind uns in der Analyse ziemlich einig, dass die Baustellenplanung und das Krisenmanagement verbessert werden können, aber es ist nicht in der Hand der Schweiz, das muss ich Ihnen sagen, das ist das grosse Problem.

Wir haben im Nachgang zur Gotthardtunneleröffnung im Mai anlässlich des International Transport Forum (ITF) in Leipzig zum ersten Mal die Minister und die Infrastrukturbetreiber vom Hafen in Rotterdam bis nach Genua zusammengebracht, um genau die Koordination von der Baustellenplanung bis zum Umgang mit Krisen zu besprechen - zum ersten Mal! Das ist in Europa noch nicht so angekommen und Usanz wie bei uns. Wir werden genau das wieder am ITF aufnehmen und versuchen, das zu verbessern.

In Deutschland ist ja weitgehend die DB Netze zuständig. Sie macht keinen optimalen Job, das ist leider so. Da sind sich auch die Minister und die anderen Infrastrukturbetreiber einig. Aber es gibt im Moment keine Organisation und keine Vorschriften, die ihr das vorgeben. Solange sie keinen politischen Druck spürt, wird nicht sehr viel passieren.

Es gibt ein Nebenprodukt unserer Gespräche mit der EU: Es gibt die Europäische Eisenbahnagentur (ERA), in der man die Zusammenarbeit auch verrechtlichen und vorschreiben kann. Der Bundesrat hat ein Mandat, damit die Schweiz der ERA beitritt. Das ist im Moment in Brüssel und bei den Mitgliedstaaten hängig. Das wäre ein Element, um Baustellenplanung entlang der Korridore und grenzüberschreitend zu ermöglichen, und zwar nicht nur als "nice to have", sondern als wesentlicher Bestandteil, damit es funktioniert und damit die Investitionen auch effizient getätigt werden. Wir haben alles Interesse daran, hier unseren Einfluss zu vergrössern.