Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-12

Wortprotokoll

Kurz dazu, worum es bei Buchstabe l geht: Der Nationalrat will etwa 3,5 Millionen Franken für Projekte beim Zivildienst streichen, die im Umweltbereich gemacht würden - dort gibt es Entschädigungen. Der Bundesrat hat uns gesagt, das werde mittelfristig sowieso überprüft. Wir finden, dass man das jetzt beim Finanzplan und beim Budget nicht ohne Hintergrundwissen machen sollte.

Auch wenn wir allenfalls einzeln abstimmen werden, werde ich die drei Anträge zu den Buchstaben n2, n3 und n5 miteinander begründen, denn die Begründung ist überall dieselbe. Wie Sie sehen, will der Nationalrat bis ins Jahr 2021 die Unterstützung für das Schweizerische Sozialarchiv, für die Stiftung Schweizerische Theatersammlung und für die Schweizerische Friedensstiftung abschaffen. Ihre Finanzkommission beantragt Ihnen Festhalten; es gibt aus ihrer Sicht keinen Grund, diesen Organisationen nun die Unterstützung zu streichen. Falls man dies vertiefen will, kann man das bei der Kulturbotschaft tun.