Hess Walter · Nationalrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Die Minderheit Schlüer möchte, dass der Begriff Instruktor auch weiterhin ein offizieller Begriff im Militärgesetz bleibt. Das wäre an und für sich machbar. Es handelt sich eher um ein Detail, dem diese grosse Bedeutung nicht zukommt, wie sie Herr Schlüer ihm geben will. Er legt sehr viel in den Begriff hinein.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Schlüer abzulehnen, und zwar aus folgenden Gründen:

1. Die Anträge und Wünsche der Instruktoren selber lauten nämlich anders. Sie wollen diesen Namen, soviel ich gehört habe, nicht mehr; sie wollen ein neues Berufsbild begründen.

2. Der Begriff Instruktor ist kein geschützter Begriff. Instruktoren gibt es überall, in der Musik, in der Feuerwehr, im Zivilschutz usw.

3. Im Bundespersonalrecht wird nur von "militärischem Personal" gesprochen. Beenden wir also eine nicht kongruente Situation.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Schlüer abzulehnen.